„Es braucht ein Grundeinkommen“

Michele Buonerba

Der SGB/Cisl fordert: Sofort ein „Grundeinkommen“ für diejenigen, die nicht arbeiten und keine Unterstützung erhalten.

Mindestens 5.000 ArbeitnehmerInnen sind seit mehreren Wochen ohne jegliches Einkommen. Dabei handelt es sich um Arbeitskräfte in verschiedensten Situationen: Personen, die die Arbeit in saisonal geprägten Branchen wie dem Tourismus nicht wieder aufnehmen konnten, deren befristeter Vertrag ausgelaufen ist, die gekündigt haben und ihre neue Stelle nicht antreten konnten, mit befristetem und nicht verlängertem Leiharbeitsvertrag oder mit einem Arbeitsvertrag auf Abruf.

Für Saisonbeschäftigte gibt es die staatliche Unterstützung in Höhe von 600 Euro, die mit dem nächsten Dekret noch auf 800 Euro aufgestockt werden könnten. „Es handelt sich dabei zwar um wichtige Maßnahmen, die aber in Südtirol angesichts der hohen Lebenshaltungskosten nicht reichen, um die monatlichen Ausgaben zu decken“, so der SGB/Cisl am Mittwoch in einer Aussendung.

Die Generalsekretäre Michele Buonerba und Dieter Mayr weiter:

„Seit mehreren Wochen drängen wir die Landesregierung, eine dringende Maßnahme zu verabschieden, die durch die Abänderung eines geltenden Beschlusses umgesetzt werden könnte: die zeitweilige Ausdehnung des sozialen Mindesteinkommens auf diese Personen, die ohne jegliches Einkommen dastehen. Dies vorübergehend bis zum Ende des Ausnahmezustands.

Wir fordern also, diese Unterstützung in eine Art ,Grundeinkommen‘ umzuwandeln, dessen Höhe zumindest dem Betrag entspricht, den Personen erhalten, die in Lohnausgleich überstellt sind.

Mehrere Landesräte haben uns gegenüber versichert, dass dieser Vorschlag umgesetzt wird. Die wirtschaftlichen Tätigkeiten sind bereits am 10. März eingestellt worden – die von uns vorgeschlagene Maßnahme kann deshalb nicht mehr länger aufgeschoben werden.“