Fehlende Finanzmittel

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Aussetzung der Zahlungsfristen von Steuern und Gebühren und teilweiser Erlass von Gebühren: Wie die Gemeinden mit den negativen Auswirkungen der Hilfsmaßnahmen umgehen.

von Heinrich Schwarz

Die Einzahlungsfristen für Gemeindesteuern und -gebühren sind ausgesetzt und die Gebühren für Kindergarten, Schulausspeisung und Kleinkindbetreuung bei nicht-beanspruchten Diensten erlassen. Das ist eine weitere Maßnahme der öffentlichen Hand zur Unterstützung der Coronavirus-geschädigten Bevölkerung. Allerdings bringt das den Gemeinden Schwierigkeiten.

„Bei einigen Gemeinden wird es ein größeres Problem sein, bei anderen ein kleineres oder gar keines“, meint Gemeindenverbands-Präsident Andreas Schatzer.

Er erklärt: „Man muss bedenken, dass derzeit keine Arbeiten durchgeführt werden. Das heißt, die Probleme, die sich derzeit ergeben, sind keine finanziellen, sondern nur Liquiditätsprobleme. Die Mindereinnahmen bei Kindergarten, Schulausspeisung und Kleinkindbetreuung werden die Gemeinden trotz der Fixspesen verkraften. Und die anderen Steuern und Gebühren sind momentan nur aufgeschoben, sodass in den nächsten Monaten ein Liquiditätsproblem entsteht. Das werden einige Gemeinden mehr spüren und andere weniger, aber nachdem derzeit ja keine Arbeiten durchgeführt werden und dementsprechend weniger ausgegeben wird, spart man sich wiederum Liquidität.“

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