„Rom ist wie ausgestorben“

Im römischen Parlament wurden die Arbeit auf ein Minimum reduziert und ein Notplan für den Fall erstellt, dass ein Abgeordneter positiv getestet wird.

Von Matthias Kofler

„So etwas haben wir noch nie erlebt“, sagt Senator Meinhard Durnwalder.

Im römischen Parlament herrscht in diesen Tagen der Ausnahmezustand. Die Arbeiten im Plenum und in den Kommissionen wurden auf ein Minium reduziert, die Hygienevorschriften verschärft, Besucherzutritte sind untersagt. Behandelt werden nur noch dringliche Gesetzesdekrete, etwa die Erweiterung des Haushaltsdefizits um 7,5 Milliarden Euro, mit der die Regierung den unter der Coronakrise leidenden Betrieben und Familien unter die Arme greifen will. Der Plenarsaal wird täglich desinfiziert, die Schaumstoffhülle der Mikrofone muss ständig ersetzt werden.

In den Sitzungssaal dürfen nur noch 350 der 630 Kammerabgeordneten sowie 161 der 315 Senatoren, gestaffelt nach parlamentarischer Stärke. Hier ist von den Abgeordneten äußerte Disziplin gefordert, da zum Beispiel die Haushaltsänderung die Anwesenheit der absoluten Mehrheit der Abgeordneten vorschreibt. Auch die Redezeiten wurden gekürzt: Die Autonomiegruppe etwa hat nur noch zehn Minuten für die Generaldebatte und sieben Minuten für die Stimmabgabeerklärung.

Die Angst sei spürbar, berichtet Durnwalder, zumal im Parlament Menschen aus ganz Italien zusammenkommen. In den Flugzeugen nach Rom säßen höchstens zehn Passagiere, auch die Züge seien so gut wie leer.

Als Senats-Quästor hat Durnwalder am Notplan für den Fall mitgearbeitet, dass ein Abgeordneter positiv getestet wird: Demnach werden alle Personen, die mit dem infizierten Parlamentarier in Kontakt standen – etwa in Fraktions- oder Kommissionssitzungen – umgehend in häusliche Quarantäne gestellt. Auch die Parlamentarier, die sich mit dem in der Zwischenzeit positiv getesteten PD-Vorsitzenden Nicola Zingaretti getroffen hatten, wurden einer Kontrolle unterzogen, die negativ ausfiel. Südtirols Parlamentarier waren von dieser Maßnahme nicht betroffen.

„Als Politiker haben wir Vorbildcharakter“, unterstreicht Durnwalder. Daher sei es unabdingbar, dass im Parlament sämtliche Sicherheitsvorkehrungen aufs Strengste eingehalten werden. Rom, eine Stadt, die vom Tourismus lebt und in der normalerweise immer chaotische Zustände herrschen, sei zurzeit „wie ausgestorben“, die Straßen leergefegt, viele Betriebe hätten ihre Mitarbeiter nach Hause geschickt.