„Wir sind keine Partei“

Die Bürgerlisten rüsten sich für die Gemeindewahlen – und stellen klar: „Wir lassen uns nicht von Parteien vereinnahmen.“ Ein Dämpfer fürs Team K.

von Matthias Kofler

Etwa 60 VertreterInnen von Südtiroler Bürgerlisten haben sich am Wochenende in Terlan getroffen, um die Marschroute für die Gemeindewahlen im Mai festzulegen. An dem Gedankenaustausch nahmen erfahrene Bürgerlistler wie die Bürgermeisterin von Freienfeld, Verena Überegger, die Gemeindereferentin von Eppan, Monika Hofer-Larcher, Erwin Wegmann, ehemaliger Bürgermeister in Schluderns und Tobia Moroder, Bürgermeister von St. Ulrich teil. Unabhängig, bürgernah und unideologisch sind die gemeinsamen Nenner der ansonsten doch sehr unterschiedlichen Listen.

„Bei uns gibt es Ökosoziale, Liberale, Heimatpfleger und Volkstumspolitiker“, fasst Erika Rinner von der Bürgerliste Kurtatsch die Ist-Situation zusammen. Rund 40 Listen haben sich zu einem sogenannten Netzwerk zusammengeschlossen. „Dieses soll uns die Möglichkeit eines Erfahrungsaustauschs bieten und gegenseitige Unterstützung gerade bei organisatorischen und bürokratisch-rechtlichen Themen geben“, erläutert Andreas Lamprecht von der Freien Liste Jenesien, der das Netzwerk ins Leben gerufen hat.

Jene Bürgerlisten, die sich heuer neu gebildet haben, bekommen eine Hilfestellung, damit sie gut starten können. Das Netzwerk steht grundsätzlich allen Bürgerlisten, Dorflisten, Freien Listen, Gemeinschafts- oder Einheitslisten offen, die nicht einer politischen Partei auf Landes- oder Staatsebene angegliedert sind und somit bereits von dieser unterstützt werden. Weiters soll mittels Öffentlichkeitsarbeit der Bevölkerung der Mehrwert der zahlreichen parteiunabhängigen oder überparteilichen Listen auf Gemeindeebene näher gebracht werden.

Ein Großteil der Bürgerlistler sei auch offen für Einheitslisten gewesen, meist sei dieser Plan jedoch daran gescheitert, dass die anderen Listen und Parteien nicht davon überzeugt werden konnten, so Andreas Lamprecht. Was listenübergreifend betont wurde und alle eint, ist die Konzentration auf Sachthemen frei von Parteipolitik und Ideologien.

„Uns geht es um die ureigenen Herausforderungen in unseren Gemeinden, vor den Haustüren der Bürger“, lautete der Tenor. In diesem Sinne seien die Bürgerlisten aus vielen Gemeindestuben nicht mehr wegzudenken. Wie die Beispiele in einigen Gemeinden zeigen, heißt Bürgerliste nicht zwangsläufig Oppositionsarbeit, denn zunehmend mehr Bürgerlisten wollen und bekommen auch die Möglichkeit, Verantwortung zu tragen durch eine aktive Rolle in Ausschuss oder auch als Bürgermeister. Eine klare Absage wurde hingegen an jene Parteien erteilt, die versuchen, die Bürgerlisten für sich zu vereinnahmen.

„Als gewählte Räte treten wir für die Interessen der gesamten Dorfgemeinschaft ein und lassen das Parteidenken außen vor“, erklärt Erika Rinner.

Angesprochen dürfte sich das Team K fühlen, das versucht hat, mithilfe der Bürgerlisten in den Gemeinden Fuß zu fassen. Paul Köllensperger dreht den Spieß um: „Wir pflegen gute persönliche Beziehungen zu vielen Bürgerlisten. Unsere Unterstützung erfolgt auf Wunsch der jeweiligen Listen, von denen uns einige darum gebeten haben. Dies ist von Gemeinde zu Gemeinde verschieden, aber auf jeden Fall immer im Sinne einer gegenseitigen Unterstützung, im Netzwerk-Gedanken. Wir haben uns als Team K von Anfang an dafür ausgesprochen, das Parteibuchdenken auf Gemeindeebene in den Hintergrund zu stellen, und bleiben dieser Überzeugung natürlich treu.“