Räucherstäbchen statt Politik

Sven Knoll bestreitet, dass Politikerinnen in Südtirol benachteiligt werden: „Wenn Frauen nicht in die Gemeindekommissionen kommen, dann aus dem Grund, dass sie daraus eine grün-alternative Yoga-Gruppe machen wollen.“

von Matthias Kofler

Der Regionalrat hat am Mittwoch – exakt einen Monat vor dem Internationalen Frauentag – einen Gesetzentwurf der Grünen behandelt, der eine „angemessene Geschlechtervertretung in den Gemeinderatskommissionen“ vorsieht. Laut der Erstunterzeichnerin Brigitte Foppa wurde die Regelung über die Zusammensetzung der Gemeindekommissionen noch nicht mit der staatlichen Regelung zur Chancengleichheit in Einklang gebracht. „Dies ist ein schwerwiegender Mangel, der endlich behoben werden muss“, ist die Grüne überzeugt.

Auf die Gemeinden bezogen sieht das Staatsgesetz von 2012 vor, dass die Gemeindestatute Regelungen vorsehen müssen, die die Vertretung beider Geschlechter in den Ausschüssen und Kollegialorganen garantieren. Es brauche immer den Blick von Männern und von Frauen auf die Welt, wenn man sie verstehen und umso mehr, wenn man sie verwalten und entwickeln wolle, betont Foppa.

Im Juni hatte der Gesetzgebungsausschuss im Regionalrat den Gesetzentwurf abgelehnt, der im Vorfeld auf das Minimum beschränkt worden war. Im Vorschlag der Grünen heißt es wörtlich: „Die Ratskommissionen der Gemeinden müssen künftig so besetzt werden, dass eine angemessene Vertretung beider Geschlechter garantiert ist.“ Das heißt: Die Präsenz einer einzigen Frau in der Kommission wäre ausreichend. Derzeit ist auch ein reines Männer-Kollegium rechtens.

Für den Entwurf der Grünen sprach sich Maria Elisabeth Rieder vom Team K aus. Es sei „gravierend“, dass man sich nach wie vor mit diesem Thema auseinandersetzen müsse, wo es doch selbstverständlich sein sollte, dass in jedem Gremium sowohl Frauen als auch Männer vertreten sind. Rieder verwies darauf, wie schwierig es für die Frauen sei, in den verschiedenen Gremien vertreten zu sein, so dass „ohne Quote“ keine Frau in der Landesregierung oder in den anderen örtlichen Gremien vorhanden wäre, da in diesen lediglich der gesetzlich vorgeschriebene Mindestanteil an Frauen vorzufinden sei.

In dieselbe Kerbe schlug auch Brigitte Foppa: Sie kenne Frauen, die nur aufgrund ihres Geschlechts nicht in die Gemeindekommissionen aufgenommen worden seien.

Dem widersprach Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) vehement: „Ich war selbst in der Gemeindepolitik tätig und kenne keine einzige Frau, die wegen ihres Geschlechts abgelehnt wurde. Wenn Frauen nicht in die Gemeindekommissionen kommen, dann aus dem Grund, dass sie daraus eine grün-alternative Yoga-Gruppe machen wollen.“

Mit dieser „ironischen“ Aussage habe er Brigitte Foppa „ein bisschen tratzen“ wollen, stellt Knoll gegenüber der Tageszeitung klar. So hätten sich Grünen-Anhängerinnen im Vorfeld des Autonomie-Konvents unter anderem für den Einsatz von Räucherstäbchen starkgemacht.

Er sei überzeugt, dass die von Foppa zitierten Frauen nur wegen ihrer politischen Einstellungen und Ideen, nicht aber wegen des Geschlechts von den Gemeindekommissionen ausgeschlossen worden seien. Es sei nicht von der Hand zu weisen, dass man sich grundsätzlich leichter tue, Männer für eine politische Karriere zu begeistern als Frauen, meint Knoll. Dennoch habe seine Bewegung mit Eva Klotz jahrelang eine Frau als politisches Zugpferd gehabt – „und das, obwohl wir eine wertkonservative Bewegung sind“, betont der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.

Foppa kontert auf den Knoll-Sager: „Ich habe den Witz nicht verstanden. Es gilt die alte Regel: Wenn man einen Witz erklären muss, ist er nie gut gewesen.“