Blauer Höhenflug

Die SVP trägt statistisch gesehen jeden vierten Beschlussantrag der Opposition mit. Je kleiner die Fraktion, desto erfolgreicher ist sie.

von Matthias Kofler

Von wegen böse SVP, die der Opposition keine Erfolge gönnt: In dieser Legislaturperiode hat die Edelweiß-Fraktion statistisch gesehen jeden vierten Beschlussantrag der Minderheit mitgetragen: 24 von 89.

Besonders erfolgreich sind die Freiheitlichen: Sie kommen auf eine Bilanz von sage und schreibe 80 Prozent an angenommenen Anträgen. Von solchen Werten konnten die Blauen in der abgelaufenen Amtsperiode nur träumen – obwohl sie damals noch drei Mal so viele Abgeordnete zählten.

Einzig die SVP, die – wenig überraschend – alle ihre 16 eingereichten Anträge durch den Landtag bekommen hat, war im ersten Jahr der Legislatur noch produktiver.

„Es sind meist ganz vernünftige und gute Anträge. Warum sollten wir die ablehnen?“, kommentiert der SVP-Abgeordnete Helmuth Renzler.

Die Grüne Brigitte Foppa hingegen sieht noch Luft nach oben: „Wir bemühen uns, seriöse politische Arbeit zu leisten und legen viele sinnvolle Vorschläge vor. Zwar sind die Zeiten vorbei, in denen die SVP der Opposition überhaupt keine Befriedigung gönnen wollte. Das wäre auch gut. Wir sind schließlich kein Streikkommando, sondern ein Parlament. Doch die SVP kann durchaus noch den einen oder anderen Schritt weitergehen. Platzhirsch-Spielchen und die fragwürdige Haltung der SVP, wonach es das nicht brauche, weil wir schon dran arbeiten, gibt es immer noch.“

Ihre Fraktion unterstütze grundsätzlich alles, was in die richtige Richtung geht, sagt Foppa. Die Grünen kommen bislang auf eine Erfolgs-Bilanz von 18 Prozent.

Es gilt: Je kleiner die Fraktion, desto erfolgreicher ist sie. Während das Team K – mit sechs Abgeordneten die stärkste Minderheitenfraktion – nur bei 19 Prozent der Anträge eine Mehrheit fand, sind der PD (25%), der Movimento 5 Stelle (30%) und die Süd-Tiroler Freiheit (40%) deutlich erfolgsverwöhnter. Der Koalitionspartner Lega hat bislang noch keinen eigenen Beschlussantrag vorgelegt.

Die statistisch gesehen produktivste Mandatarin ist die Freiheitliche Ulli Mair mit fünf genehmigten Anträgen. Es folgen die SVP-Abgeordneten Jasmin Ladurner und Magdalena Amhof (jeweils vier), Brigitte Foppa, Paul Köllensperger, Helmuth Renzler, Andreas Leiter Reber und Diego Nicolini (jeweils drei). Alessandro Urzì hat noch überhaupt keinen Antrag durch den Landtag gebracht.