Das Kurz-Kabinett

Sebastian Kurz (Foto: Orf.at)

Die österreichischen Grünen haben sich mit großer Mehrheit für einen Koalition mit der ÖVP ausgesprochen. Damit steht einem türkis-grünen Kabinett nichts mehr im Wege.

Einer türkis-grünen Regierung in Österreich steht nichts mehr im Wege.

Am Samstag stimmten auf einem außerordentlichen Bundeskongress der Grünen in Salzburg 246 der 275 Delegierten für eine Regierungsbeteiligung und den Pakt mit der ÖVP. Werner Kogler, der Vizekanzler wird, sprach von einem „Wagnis“.

Die ÖVP wird elf Regierungsmitglieder stellen. Neben Bundeskanzler Sebastian Kurz werden zehn VP-Ministerinnen und Minister in der neuen Regierung vertreten sein.

Die Grünen werden – inklusive Vizekanzler Werner Kogler – vier Regierungsvertreter stellen.

Sebastian Kurz nannte als Schwerpunkte der Regierung unter anderem Steuerentlastungen, den Kampf gegen die illegale Migration, sowie den Klimaschutz. Man wolle den Schutz der europäischen Außengrenzen vorantreiben und eine verfassungskonforme Sicherungshaft, wie es sie in vielen anderen Ländern gebe, einführen, so Kurz am Samstag.

Das sind die neuen Minister:

• ÖVP: Sebastian Kurz (Kanzleramt), Karl Nehammer (Innenminister), Gernot Blümel (Finanz), Klaudia Tanner (Verteidigung), Karoline Edtstadler (Europa), Susanne Raab (Integration), Elisabeth Köstinger (Landwirtschaft), Margarete Schramböck (Wirtschaft), Christine Aschbacher (Arbeit, Familie), Heinz Faßmann (Bildung), Alexander Schallenberg (Außen); Magnus Brunner (Staatssekretär)
• Grüne: Werner Kogler (Vizekanzler, Beamte, Sport, Kultur), Leonore Gewessler (Klima, Infrastruktur, Energie), Rudi Anschober (Sozial), Alma Zadic (Justiz); Ulrike Lunacek (Staatssekretärin)