Doppelpass in der Schublade

erstellt: 03. Januar 2020, 09:00 in: News, Politik | Kommentare : 57

Roland Lang vor dem Kolosseum (Foto: SHB)

Der Südtiroler Heimatbund befürchtet, dass der Doppelpass von der neuen österreichischen Regierung schubladisiert wird.

Die politische Entwicklung in Wien, wo es nunmehr zu einer türkis-grünen Regierung Kurz/Kogler kommt, lässt das einstige türkis-blaue ÖVP-FPÖ-Vorhaben, Südtirolern die österreichischen Staatsbürgerschaft zu erteilen, zeitweise entschwinden, bedauert der Südtiroler Heimatbund.

Alle Zeichen würden nämlich darauf hindeuten, dass die jüngste Nationalratsentschließung sowie die österreichweite Umfrage, bei der sich 83 Prozent für die doppelte Staatsbürgerschaft der Südtiroler ausgesprochen haben, damit schubladisiert werden, so SHB-Obmann Roland Lang.

Laut dem soeben vorgestelltem Koalitionsabkommen kommt das Thema darin überhaupt nicht zur Sprache. Überdies gehört Außenminister Schallenberg, ein Berufsdiplomat, der als einziger Minister, der der bisherigen Übergangsregierung Bierlein angehörte, von der neuen Regierung Kurz/Kogler übernommen wird, nicht zu den Befürwortern des Projekts und lässt erwarten, dass er sich auch künftig nicht dafür einsetzen, sondern es bedauerlicherweise sogar beschweigen wird, so der SHB.

„Zudem wird sich der ÖVP-Teil der Regierung im Blick auf Südtirol mit Alibi-Themen, über die ohnehin jahrelang immer wieder substanzlos und ohne greifbare Ergebnisse gesprochen wurde („Stärkung der Autonomie“/“Ausbau der Schutzfunktion“ u. dgl. mehr) befassen, um dem Staatsbürgerschaftsthema aus dem Weg zu gehen.“

Der grüne Wiener Bundesregierungsteil habe mit Sicherheit dafür gesorgt, dass die ablehnende Haltung der geschwisterlichen interethnischen“ Südtiroler Grünen/Verdi, die die österreichischen Grünen zu 100 Prozent teilen, ihren dogmatischen Niederschlag im Koalitionsvertrag fand, vermutet der SHB. Dass laut Umfrage durchgeführt im November 2018, die italienische Bevölkerung mehrheitlich mit 59 Prozent nichts gegen die Doppelstaatsbürgerschaft hätte, sei auch den Grünen nachgerufen, so Roland Lang.

„Die Verleihung einer Staatsbürgerschaft an eine österreichische Minderheit bleibt, wann auch immer es geschehen wird, ein souveräner Akt unseres Vaterlandes. Da auf diese Möglichkeit laut der von der Gaismair Gesellschaft durchgeführten Meinungsumfrage mehr als 136.000 Südtiroler geduldig warten, wird diese Frage sicher auch weiterhin aktuell bleiben“, schließt der SHB.