Vertrauen in Conte

Giuseppe Conte und Arno Kompatscher

Die Regierung Conte hat am Montag die Vertrauensabstimmung zum Haushaltsgesetz in der Abgeordnetenkammer gewonnen.

Aufatmen in Rom.

Die Regierung Conte hat am Montag die Vertrauensabstimmung zum Haushaltsgesetz in der Kammer gewonnen.

Für die Regierung stimmten 334 Abgeordnete, 232 stimmten mit Nein (bei vier Enthaltungen).

Der Senat hat dem Budgetentwurf bereits zugestimmt. Mit dem Haushaltsgesetz strebt Italien 2020 ein Defizit von 2,2 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) an. Geplant sind unter anderem die Einführung einer Plastiksteuer zur Bekämpfung von Einwegplastik und eine Zuckersteuer auf Softdrinks.

Auch will die Regierung im Kampf gegen die Steuerhinterziehung Akzente setzen. Für 2020 rechnet die Regierung mit einem Wirtschaftswachstums von 0,6 Prozent des BIP.