Paul for President?

Altmandatar Andreas Pöder wundert sich, dass die Opposition den „Puff“ in der SVP-Lega-Koalition nicht für sich zu nutzen weiß – und bringt einen Misstrauensantrag ins Spiel.

von Matthias Kofler

Statt gemütlich seine Polit-Rente zu genießen, verfolgt Altmandatar Andreas Pöder als Zaungast das Geschehen im Landtag mit. Eine nervenaufreibende Beschäftigung. Besonders wundert sich Pöder über den Umstand, dass die Opposition das Chaos in der Lega und die vermeintliche Führungslosigkeit in der SVP-Fraktion nicht für sich zu nutzen weiß. Sein Vorwurf: Der Minderheit gelinge es nicht, die Regierung unter Druck zu setzen, sondern ruhe im Dornröschenschlaf.

„Es würde jetzt langsam Zeit, dass die Opposition im Landtag einen Misstrauensantrag gegen die Landesregierung einbringt. Die Beliebtheitswerte der Regierung sind nicht berauschend. Der Puff in der Mehrheit ist Grund genug, dazu kommt der Wahlbetrug beim Flughafen. Unrealistisch? Mag sein. Aber wie schon Che Guevara sagte: Seien wir Realisten, wagen wir das Unmögliche“, meint der Ex-Politiker.

Laut Geschäftsordnung kann der Landtag dem LH das Misstrauen allerdings nur dadurch aussprechen, indem er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt. Der begründete Antrag muss von mindestens neun Abgeordneten unterzeichnet sein und einer namentlichen Abstimmung unterzogen werden. Der Misstrauensantrag wird nur dann zur Abstimmung gebracht, sofern er einen Gegenkandidaten zum LH und ein neues Regierungsprogramm, in dem auch die Anzahl der Mitglieder der Landesregierung zu bestimmen ist, enthält. Die Annahme des Misstrauensantrages gegen den LH bedingt den Amtsverlust der gesamten Landesregierung.

Oppositionsführer Paul Köllensperger kann dem Pöder-Vorschlag nichts abgewinnen: „Wir brauchen, erstens, einen triftigen Grund. Nicht nur, dass es einen ,Puff’ in der SVP gibt, wie wir ja alle wissen. Ich hatte ja aus so einem Grund in der letzten Legislatur als Einziger einen Misstrauensantrag eingebracht, damals gegen Landtagspräsident Roberto Bizzo, weil er die Geschäftsordnung gebrochen hat, um die Untersuchungskommission zur Sparkasse nicht einberufen zu müssen. Dann brauchen wir, zweitens, einen Nachfolger und ein Regierungsprogramm. Wer sollte denn der Gegenkandidat sein? Einer der Anti-Kompatscher-Puffmacher aus der SVP?“, fragt sich Köllensperger.

Der gewiefte Pöder hat freilich auch darauf eine Antwort parat: „Gegenkandidat? Traut sich das keiner aus der Opposition zu? Mammamia. Dann Gute Nacht! In der letzten Legislatur hätte ich mindestens drei Gegenkandidaten auf Anhieb nennen können.“ Und er bringt einen Vorschlag: „Ist der Kölle nicht mit ,Mut zum Neuen’ und ,zum Regieren’ angetreten? Er soll zeigen, was er kann. Immer nur hinter der Hecke hervorbellen ist zu wenig. Jetzt, wo die SVP 15 Sitze hat und die Lega eine Slega ist, sollte die Opposition etwas mehr auf die Reihe kriegen“, ist Pöder überzeugt. Fragt sich, ob er damit seine Ex-Kollegen wachgerüttelt hat.

Die Grüne Brigitte Foppa jedenfalls findet „solche politischen Spielchen nicht zielführend“.