„Steuergeldverschwendung“

Die Freiheitliche Ulli Mair bezeichnet das Integrationsprojekt „hamet2F“ als misslungen und spricht von „reinster Steuergeldverschwendung“.

Die Freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair übt scharfe Kritik am Integrationsprojekt „hamet2F“, das laut ihr gescheitert ist. Es sollte Asylwerbern den Zugang zur beruflichen Aus- und Weiterbildung erleichtern.

„Für Kosten in Höhe von insgesamt 185.000 Euro wurden die beruflichen und sozialen Kompetenzen von 50 Asylwerbern ermittelt. Ob die Teilnehmer in der Arbeitswelt Fuß fassen konnten, lässt sich zwecks fehlenden Monitorings nicht ermitteln“, erklärt Mair.

Sie schreibt in einer Aussendung: „Im Zuge des Projekts hamet2F, das das Land in Zusammenarbeit mit der Sozialgenossenschaft AKRAT zwischen 2016 und 2018 durchgeführt hat, wurden in einem mit Riesenaufwand und dem Einsatz großer finanzieller Ressourcen betriebenen Feststellungsverfahren die praktischen und sozialen Kompetenzen sowie die beruflichen Fähigkeiten von hunderten Flüchtlingen ermittelt. Den teilnehmenden Asylwerbern sollte so möglichst rasch der Zugang zur Arbeitswelt ermöglicht werden.“

Was dabei rauskam, lasse sich mit den Worten „außer Spesen nichts gewesen“ kurz und bündig zusammenfassen. „Das Projekt kostete dem Steuerzahler 185.000 Euro – ganz ohne Ergebnis. Wie Frau Landesrätin Deeg auf meine Anfrage hin mitteilte, hat die Landesregierung nach Abschluss des Programmes versäumt, den weiteren Werdegang der Asylwerber zu verfolgen. Die Landesregierung verfügt über keinerlei Informationen, wie viele der Teilnehmer tatsächlich den Sprung ins Berufsleben geschafft haben“, so Ulli Mair.

Nach der öffentlichkeitswirksamen Übergabe der Teilnahmezertifikate durch die ehemalige Soziallandesrätin Martha Stocker sei schlicht kein Monitoring mehr durchgeführt worden. „Man hat den Leuten also bescheinigt, für welchen Berufs- und Bildungsweg sie die erforderlichen Fähigkeiten vorweisen, sie im Anschluss aber sich selbst überlassen“, betont Ulli Mair, die von „reinster Steuergeldverschwendung“ spricht.

„Was hier passiert ist, steht stellvertretend für viele Fälle von verantwortungslosem Umgang mit Steuergeld im Asyl- und Integrationswesen. Wenn die Landesregierung schon derart große Summen in die Hand nimmt, müsste sie im Anschluss wenigstens ein Ergebnis – unabhängig ob positiv oder negativ – vorweisen können“, meint die Freiheitliche.