„Vergiftetes Klima“

Julia Unterberger mit Giuseppe Conte

Premier Giuseppe Conte empfiehlt Julia Unterberger, den „Alto-Adige“-Fehler zu beheben. Die Senatorin arbeitet an einer Lösung für die Kammer-Eintragung deutschsprachiger Ärzte.

von Matthias Kofler

Julia Unterberger spricht von ei- nem „vergifteten Klima im rö- mischen Parlament“. Die rechtsge- richtete Partei Fratelli d’Ialia hat eine Reihe von Anfragen an die Re- gierung gerichtet, in der sie Klar- heit in der „Alto-Adige-Affäre“ ein- fordert. In der Kammer legte der FDI-Abgeordnete Luca De Carlo eine Wut-Rede hin und bezeichnete den Beschluss des Landtags als „Akt des Rassismus“, den Rom sich nicht gefallen lassen dürfe.

Die Situation spitzt sich also wei- ter zu.

Am Mittwoch gab Ministerpräsi- dent Giuseppe Conte im Senat eine Regierungserklärung ab. Un- terberger, Sprecherin der Autono- miegruppe, nutzte die Gelegenheit für ein kurzes Vier-Augen-Ge- spräch mit dem Premier. Conte wollte wissen, was „da oben“ los sei: „Ma cosa state combinando?“ Die SVP-Politikerin schilderte die Hintergründe des umstrittenen Abänderungsantrags der Süd-Ti- roler Freiheit, den der Landtag am vergangenen Freitag verab- schiedet hatte. Der Premier emp- fahl Unterberger, die Sache rasch in Ordnung zu bringen. Am Nachmittag sprach die Senatorin auch mit Regionenminister Federico Boccia und versicherte ihm, dass die SVP an einer Lösung für das Problem arbeite. Diese dürfte so aussehen, dass der Landtag per Gesetzesänderung zur ursprüngli- chen Version mit dem Begriff „ Alto Adige“ zurückkehrt.

Indes arbeitet die SVP-Politikerin an einer Gesetzesänderung zur Eintragung der Ärzte in die Berufs- kammern. Italien hatte die EU- Richtlinie zur Freizügigkeit der Freiberufler übernommen, die vor- sieht, dass man für die Eintragung
in eine Berufskammer eine der Amtssprachen beherrschen muss, gesetzlich aber festgehalten, dass man der italienischen Sprache mächtig sein muss. Mit ihrer Abän- derung will Unterberger das Staats- gesetz dahingehend ergänzen, dass man „Italienisch oder eine der offi- ziellen Landessprachen“ – im Südti- roler Fall wäre dies Deutsch oder Ladinisch – können muss. Diese Än- derung ist auf die Autonome Provinz Bozen limitiert. Wenn ein Arzt von der Südtiroler Kammer in eine an- dere regionale Kammer wechseln will, muss er auch Italienischkennt- nisse nachweisen.

Einen ähnlichen Vorstoß unter- nahm der Landtag mit dem Europagesetz. Dort ist festgehalten, dass man für die Eintragung in die Berufskammern in Südtirol eine der Landessprachen beherrschen muss. Fratelli d’Italia ruft die Re- gierung dazu auf, den entsprechen- den Artikel anzufechten: „Siamo in Italia. Italienisch ist die Staats- sprache. Die italienischen Patien- ten haben das Recht, mit dem Arzt in ihrer Muttersprache zu spre- chen“, so Luca De Carlo.

In der SVP hofft man, dass die „Alto-Adige“-Polemik die Arbeiten an der fürs Land wichtigen Ärzte- regelung nicht unnötig erschwert hat.