Dinner ohne Julia

Eiertanz in Rom: Die SVP unterstützt die Verfassungsreform von 5 Sternen, PD und LEU – hält aber schriftlich fest, nicht Teil der Mehrheit zu sein.

von Matthias Kofler

Philipp Achammer räumt ein: „Es gab ein langes Hin und Her um die Frage, ob wir als Südtiroler Volkspartei das Dokument unterzeichnen oder nicht.“

Bis spät in die Montagnacht hinein verhandelten die sechs SVP-Parlamentarier mit den Fraktionssprechern Graziano Delrio (PD), Marco Di Maio (Liberi e Uguali) und Maria Elena Boschi (Italia Viva) darüber, ob die SVP die Grundsatzvereinbarung der Regierungskoalition zur Verfassungsreform mittragen wird. Auch Parteichef Philipp Achammer und LH Arno Kompatscher wurden zu den Verhandlungen telefonisch zugeschaltet.

Achammer und Co. wollten tunlichst vermeiden, dass die Zustimmung zur Verkleinerung des Parlaments und zum Grundsatzdokument so ausgelegt werden könnte, dass die SVP dadurch Teil der Mehrheit geworden ist.

Daher forderten die SVPler, dass dies auch am Fuße des Dokuments so festgehalten wird, bevor es von Renate Gebhard als Sprecherin der Sprachminderheiten in der Kammer unterzeichnet wird. „Uns war es wichtig, dass im Papier eigens spezifiziert wird, dass wir nicht Teil der Mehrheit sind und unsere Unterschrift als Zeichen der Unterstützung für die Grundsatzvereinbarung verstanden wird“, erklärt SVP-Chef Achammer.

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