Kein Referendum

Der Vorschlag des Team Köllensperger, das Tram-Referendum auch in Kaltern und Eppan abzuhalten, erhält in Kaltern wenig Zustimmung. Ein entsprechende Antrag der Dorfliste wurde abgeschmettert.

von Lisi Lang

Im Gemeinderat von Kaltern ging es am Montagabend hitzig zur Sache. Vor allem ein Tagesordnungsantrag von Irene Hell, Gemeinderätin der Dorfliste Kaltern, die noch nach der selben Sitzung ihren Rücktritt erklärt hat, wurde heftig diskutiert.

Der Grund: Am 24. November findet in Bozen eine verbindliche Volksbefragung zum Tram-Projekt statt. Das (bindende) Ergebnis ist nur dann gültig, wenn 25 Prozent der 68.000 Wahlberechtigten an der Abstimmung teilnehmen.

Da dieses Projekt aber nicht nur die Landeshauptstadt betreffe, hat das Team Köllensperger mit dem Vorschlag aufhorchen lassen, dass man dieses Referendum auch auf die Gemeinen Eppan und Kaltern ausdehnen sollte. „Eine solche Tramlinie wäre ein grundlegendes Element für eine bessere Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel. Mit dem Bau der Tramlinie ins Überetsch würden über 130.000 Bürger an Lebensqualität gewinnen“, so das Team Köllensperger. Eine Volksbefragung auch im Überetsch sei daher mehr als nur sinnvoll: „In der Tat würde nur eine solche Erweiterung dem Projekt einen Sinn geben und eine ernsthafte Alternative für die Mobilität von und ins Überetsch bieten.“

Im Gemeinderat von Kaltern fand dieser Vorschlag allerdings keine Zustimmung – nur drei Gemeinderäte stimmten für den Vorschlag des Team K, der von Irene Hell vorgebracht wurde.

Auch die Argumente der scheidenden Gemeinderätin konnten die anderen Gemeinderäte absolut nicht nachvollziehen. „Es geht uns um eine politische Unterstützung“, erklärt Irene Hell ihren Antrag. Da das Referendum in Bozen von den Tram-Gegner betrieben werde, könne man im Überetsch gegensteuern, sollte es tatsächlich zu einem negativen Ausgang des Referendums kommen. „Wenn das Nein in Bozen gewinnt, können wir uns eine Verbindung ins Überetsch abschminken“, betont Irene Hell. „Im Überetsch findet sich aber eine breite Mehrheit für diese Tramlinie und daher könnte man den Entscheidungsträgern in der Landeshauptstadt den Rücken stärken, sollte das Referendum gegen die Tram ausgehen“, meint die scheidende Gemeinderätin der Dorfliste Kaltern, die mit allen Mitteln versucht hat, die Mehrheit umzustimmen.

In den Reihen der Mehrheit konnte man über diesen Vorschlag allerdings nur den Kopf schütteln. Die Sitzung wurde zwar kurzzeitig unterbrochen, weil man sich fraktionsintern beraten wollte, dann wurde der Vorschlag aber niedergestimmt. Abgesehen von der Kostenfrage und dem organisatorischen Aufwand sieht die Mehrheit im Kalterer Gemeinderat ein beratendes Referendum hier als nicht sinnvoll: „Es muss allen Beteiligten klar sein, dass die Gemeinde Kaltern geschlossen hinter diesem Projekt steht“, so die Position der Volkspartei, die auf verschiedene Beschlüsse zum Thea verweist, die einstimmig angenommen wurden.

„Ich bin dafür, die Bevölkerung zu wirklich brisanten Themen zu befragen, hier sehe ich aber keine Dringlichkeit. Wenn wir jetzt die Bevölkerung befragen würden, wäre die Arbeit der vergangenen Jahre und Jahrzehnte umsonst gewesen“, unterstreicht Christoph Pillon, Gemeinderat der SVP in Kaltern.

Der SVP-Gemeinderat unterstellt der Dorfliste sogar eigensinniges Handeln: „Ich bin überzeugt davon, dass sie mit dem Einbringen dieses Beschlussantrages dem Gesamtprojekt „Tramverbindung nach Bozen“ schaden.“

In Eppan hat man über den Vorschlag des Team Köllensperger gestern Abend im Rahmen der Gemeindeausschusssitzung diskutiert. Wie sich die Gemeinde Eppan daher zu diesem Thema positionieren wird und ob man auch in Eppan in Betracht zieht, ein Referendum durchzuführen, wird sich in den nächsten Tagen zeigen.