Mit wem geht Kurz?

Am Sonntag wählt Österreich einen neuen Nationalrat. In der Tageszeitung wagen die Südtirol-„Statthalter“ von ÖVP, SPÖ, Grünen und Co. eine Prognose zum Wahlausgang – und verraten ihre Wunschkoalition.

Brigitte Foppa (Grüne)

Brigitte Foppa

Eine Prognose über die künftige Regierungskoalition abzugeben, ist schwierig. Es kommt zum Schluss wahrscheinlich auf die Feinabstimmung, also auf die ganz genauen Zahlen an, welche die einzelnen Parteien am Sonntag erreichen werden. Gut möglich ist, dass wir am Ende die Neuauflage von etwas schon Bekannten bekommen werden. Andererseits gibt es sowohl bei Türkis-Blau als auch bei Türkis-Rot große Beziehungsschäden. Eine Koalition aus ÖVP und FPÖ wäre die Neuauflage eines „losing teams“. In der Regel werden gescheiterte Koalitionen bei der Wahl nicht wiederbestätigt, wobei Italien gezeigt hat, dass auch Feinde zusammenfinden können – zum Wohle der Nation, aber auch, weil sie einen gemeinsamen Feind haben. Ich gehe fest davon aus, dass die Grünen ein sehr gutes Comeback erleben werden. Sie haben sich wirklich ins Zeug gelegt, sind mit viel Herzblut an die Sache herangegangen, die Stimmung ist überaus positiv. Ich glaube an ein Ergebnis über zehn Prozent. Beneidenswerterweise haben sie sich sehr schnell vom Schock der letzten Wahl erholt. Der Zeitgeist spricht für sie, in ganz Europa stoßen die Themen der Grünen, anders als noch vor ein paar Jahren, auf großes Wohlwollen. Ich persönlich sehe in einer rot-rot-grünen Koalition eine interessante Variante, eine solche ökosoziale Regierung könnte eine große Modernisierung im Land einläuten. Eine türkis-grüne Koalition kann ich mir hingegen nur schwer vorstellen. Grundsätzlich bin ich zwar eine große Verfechterin von Schwarz-Grün. Überall in Europa, wo diese Koalition regiert, arbeiten die Parteien sehr gut miteinander. Allerdings handelt es sich dort um bodenständige Konservative. Eine Zusammenarbeit der österreichischen Grünen mit den Rechtskonservativen von Kurz halte ich für unwahrscheinlich.

Koalition: SPÖ, Grüne und Neos

Magdalena Amhof

Magdalena Amhof (SVP-ArbeitnehmerInnen)

Ich habe mir die letzte Elefantenrunde vor der Wahl angesehen und muss sagen, dass sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner dort sehr gut präsentiert hat. Ich traue ihr durchaus einen besseren Erfolg zu, als ihn ihr die Umfragen derzeit prognostizieren. Ich wäre nicht so vermessen zu sagen, dass die SPÖ die Wahlen gewinnen wird. Ich glaube aber, dass sie am Ende vor der von Skandalen gebeutelten FPÖ auf dem zweiten Platz landen wird. Die SPÖ ist in meinen Augen durchaus ein potentieller Koalitionspartner der Volkspartei, die über 30 Prozent erreichen wird. Zumindest sollten sich Gespräche zwischen den beiden Parteien ausgehen. Weit voneinander entfernt sind SPÖ und ÖVP, was die Pensionsreform und die Abschaffung des 12-Stunden-Tages betrifft. Dennoch würde ich eine Neuauflage der Großen Koalition befürworten. Eine Koalition zwischen SPÖ, Grünen und Neos halte ich hingegen für nicht realistisch, auch wenn sie sich am Ende zahlenmäßig ausgehen sollte. Ich bin der Meinung, dass die stimmenstärkste Partei die Regierung anführen sollte. Eine Dreier-Koalition wäre ohnehin schwierig, von einer Minderheitenregierung, mit der ÖVP auf den Oppositionsbänken, halte ich gar nichts. Die neue Koalition in Wien wird keine allzu großen Auswirkungen auf Südtirol haben. Bestimmte Themen wie der Doppelpass oder Probleme zwischen Bozen und Rom werden zwar immer wieder eine Rolle spielen. Auch orientieren wir deutsch- und ladinischsprachigen Politiker uns gerne daran, wenn in Wien bestimmte Neuerungen durchgesetzt werden. Insgesamt hängt die Wahl in Österreich aber wenig mit Südtirol zusammen.

Koalition: ÖVP und SPÖ

Sven Knoll

Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit)

Um den Wahlausgang prognostizieren zu können, bräuchte ich eine Kristallkugel (lacht). Dieser Wahlkampf ist ganz eigen abgelaufen. Ich glaube, dass es im Vergleich zu den letzten Umfragen keine großen Verschiebungen mehr geben wird. Die ÖVP lag anfangs noch bei 40 Prozent, mittlerweile kann sie sich glücklich schätzen, wenn sie noch 34 Prozent erreicht. Die FPÖ wird zwischen 20 und 23 Prozent liegen, die SPÖ ein bisschen drüber. Die Frage ist, welche Koalition gebildet wird. Es gibt nur zwei Varianten für eine Zweierkoalition: ÖVP mit SPÖ oder mit FPÖ. Die einfachste Variante ist sicher eine Koalition mit der FPÖ, sofern die FPÖ in der Lage ist, sich zu stabilisieren. Die beiden Parteien haben die meisten Schnittmengen, während sich ÖVP und SPÖ in vielen Punkten, etwa beim 12-Stunden-Tag, uneins sind. Sie brauchen im Grunde nur ihr altes Regierungsprogramm neu auflegen und mit ein paar Punkten ergänzen. Allerdings ist das Vertrauensverhältnis beschädigt, was nicht verwundert: Erster lässt du dich scheiden, um dann wenige Wochen später mit demselben Partner eine Hochzeit einzugehen. Für Kurz ist es eine schwierige Situation, da er in kurzer Zeit zwei Regierungen beendet hat. Einzelne Personen in FPÖ und SPÖ stehen ihm mit persönlicher Abneigung gegenüber. Eine Koalition ist aber keine Liebeshochzeit. Als unwahrscheinlich erachte ich eine Dreier-Koalition von ÖVP mit Grünen und Neos, denn dann könnte Kurz seine Migrationspolitik einpacken. Grüne und Neos sind sich programmatisch viel näher und könnten gemeinsam die ÖVP an den Rand drängen. Ich persönlich hätte eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ liebsten, denn dann würde der Doppelpass so schnell wie möglich umgesetzt. Beide haben einem Beschluss zugestimmt, welcher der Regierung vorschreibt, einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen, sobald dieser von Südtirol begutachtet ist und Italien darüber in Kenntnis gesetzt wird. Das kann schon im Oktober der Fall sein. Ich hoffe, dass die ÖVP Wort hält.

Koalition: ÖVP und FPÖ

Umfrage: Matthias Kofler

LESEN SIE IN DER PRINT-AUSGABE: Die Wahl-Prognose von Philipp Achammer, Ulli Mair und Paul Köllensperger.