Gestrichene Sitzung

Dem Regionalrat gehen so langsam die Themen aus. Die Sitzung im Oktober musste alternativlos gestrichen werden.

Die Fraktionssprecher im Regionalrat haben sich am Mittwoch auf einen bemerkenswerten Schritt geeinigt: Mangels an Anträgen und Gesetzentwürfen muss die reguläre Sitzung im Oktober abgesagt werden. Dies bestätigte Präsident Roberto Paccher (Lega) gestern mittels einer Aussendung:

„Wie im Laufe der Fraktionssprechersitzung am 18. September vereinbart und noch am selben Tag dem Regionalrat bekanntgegeben, bestätige ich Ihnen hiermit, dass der Regionalrat am 17. Oktober 2019 nicht einberufen wird, während der Tag vom 18. Oktober 2019 den regionalen Gesetzgebungskommissionen vorbehalten bleibt“, schrieb Paccher.

Die nächste reguläre Sitzung findet somit erst am 13. November statt.

Der Steuerzahler spart sich durch die Entscheidung der Fraktionssprecher ein wenig Geld: Immerhin haben die Abgeordneten Anspruch, sich die Kosten für die Fahrten von ihrem Heimatort bis zum Sitz des Regionalrats in Trient zurückerstatten zu lassen.
Der Regionalrat, der von den Südtiroler Politikern als unnütz und als Überbleibsel der „leeren Schachtel“ Region betrachtet wird, leidet seit geraumer Zeit an einem Mangel an Beschlussanträgen und Gesetzentwürfen. Die Sitzung am Mittwoch wurde bereits nach anderthalb Stunden abgebrochen, da die (bescheidene) Tagesordnung erschöpft war.

Der ehemalige Regionalratspräsident Thomas Widmann bewies Einfallsreichtum, indem er im Anschluss an die Sitzungen gemeinsame Ausflüge der Südtiroler und Trentiner Abgeordneten, etwa zum Schloss Trauttmansdorff in Meran, organisierte, damit sich die Politiker der beiden Provinzen besser kennenlernen konnten. (mat)