Grünes Schlitzohr

Stunk im Landtag: Die Lega-Abgeordneten sind sauer, weil sie als einzige nicht zu einer PK eingeladen wurden. Gert Lanz wehrt sich: „Brigitte Foppa hat uns aufs Eis geführt.“

Von Matthias Kofler

Im Landtag hing gestern der Haussegen schief. Der Auslöser: Alle Fraktionen – mit Ausnahme der Lega – hatten einen Beschlussantrag eingereicht, der Aufklärungsmaßnahmen im Bereich der 5G-Technologie vorsieht. Dieser wurde am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt.

Lega-Landesrat Giuliano Vettorato wollte in Erfahrung bringen, warum seine Fraktion nicht zur Unterzeichnung des Antrags eingeladen wurde. Er sei bereits von den Medien gefragt worden, warum die Lega nicht mitunterzeichnet habe. „Diese Vorgehensweise ist befremdlich. Ich frage mich, warum man die Lega isolieren will“, schimpfte Vettorato.

Die Grüne Brigitte Foppa spielte die Unschuld vom Lande: Alle Fraktionen hätten den Antrag unterzeichnen können. Auch die Lega könne ihn unterzeichnen, wenn sie wolle. Sie habe die Lega nicht gesucht, aber sie lege auch kein Veto gegen sie ein.

Lega-Fraktionschef Carlo Vettori gab sich mit dem Angebot des Grünen Schlitzohrs freilich nicht zufrieden: „Ich bedaure diese Vorgangsweise, denn zu diesem Thema gibt es keine ideologischen Differenzen. Andere Fraktionen wurden von euch aktiv angesprochen. Dieses Thema interessiert auch die Lega-Wähler, die in Südtirol nicht wenige sind.“ Die Forderung des Lega-Sprechers: Man solle den Antrag zurückziehen und neu vorlegen – und alle zur Unterschrift einladen – ansonsten werde die Mehrheit dagegen stimmen.

Im Landtag brach ein hitziges Wortgefecht aus.
Sandro Repetto (PD) stellte sich auf die Seite Foppas: Es sei das Recht jeder Fraktion, andere Fraktionen um die Unterschrift zu fragen oder nicht. Diego Nicolini (5 Sterne) sah dies genauso.

Im Vorfeld sei gesagt worden, dass möglichst alle Fraktionen mitunterzeichnen sollen, verteidigte sich SVP-Sprecher Gert Lanz. Er fühle sich daher von Foppa und Co. „aufs Eis geführt”, daher werde seine Fraktion zusammen mit der Lega dagegen stimmen.
Brigitte Foppa wunderte sich über diese „Befindlichkeiten“: Sie habe gesagt, dass die Lega gerne unterzeichnen könne, sie habe nur nicht deren Unterschrift gesucht. „Also braucht ihr auch nicht beleidigt zu sein“, stänkerte die Grüne. Man werde der Bevölkerung jedenfalls schwer erklären können, warum man gegen eine Sache stimme, während man eigentlich dafür sei.

Andreas Leiter Reber (Freiheitliche) zeigte Verständnis für die Haltung der Lega. Die Vorgangsweise sei „nicht ganz sportlich”. Andererseits würde der Lega auch kein Zacken aus der Krone fallen, wenn sie jetzt unterschreibe. Hier werde ein Theater aufgeführt.
Carlo Vettori äußerte den Verdacht, wie in Rom wolle man auch hier der Lega ein Bein stellen. Auch LH Arno Kompatscher glaubte, das Spiel von Brigitte Foppa zu durchschauen: Die Lega sei nicht aus Zufall vergessen worden. Das sei ein klares politisches Signal. Foppa wolle irgendetwas in eine bestimmte politische Richtung bewegen, indem sie mit der SVP rede und mit der Lega nicht.

Der Koalitionspartner hätte die Lega ja informieren können, konterte die Grüne und fügte schadenfroh hinzu: „Jetzt ist fix, dass SVP und Lega nicht miteinander reden.”

Der Antrag wurde schließlich mit 14 Ja und 19 Nein abgelehnt.