„Kein Persilschein“

Zwischen Dieter Steger und Diego Nicolini fliegen die Fetzen: Sind die Grillini Autonomiefeinde? Oder muss die SVP vor der mächtigen Athesia kuschen?

Von Matthias Kofler

Diego Nicolini hat den Auftritt von SVP-Senator Dieter Steger bei Staatspräsident Sergio Mattarella nicht goutiert. Steger begründete die Enthaltung der SVP-Parlamentarier bei der Vertrauensabstimmung über die neue Regierung damit, dass Südtirol in dieser Legislaturperiode „viele Probleme mit den Grillini“ gehabt habe, etwa in den Bereichen Gesundheitspolitik und öffentliche Arbeiten.

„Das macht es uns unmöglich, dieser Regierung das Vertrauen auszusprechen“, erklärte der SVP-Politiker und stellte damit erneut den Vorwurf in den Raum, dass der Movimento 5 Stelle eine autonomiefeindliche Haltung vertrete.

Der 5-Sterne-Landtagsabgeordnete Nicolini reagiert mit Verwunderung auf die – wie er sagt – „vagen und unschlüssigen Angriffe“ durch den SVP-Senator.

„Wir möchten von Steger gerne wissen, auf welche konkreten Maßnahmen er sich bezieht, wenn er uns eine autonomiefeindliche Einstellung vorwirft, weil wir diesen Vorwurf nicht nachvollziehen können. Wir glauben, dass es Steger mit seinen Angriffen einzig und allein darum geht, einen Feind zu suchen und den lokalen Monopolverlag zu verteidigen, der mit der bereits angekündigten Verlagsreform einige seiner Privilegien verlieren könnte“, verweist Nicolini auf die angestrebte Kürzung der Beiträge zugunsten des Athesia-Verlags.

Steger will seine Vorwürfe in Richtung der Grillini nicht zurücknehmen: „Klar ist, dass wir in den vergangenen Monaten permanenten Angriffen des Gesundheitsministerium ausgesetzt waren. Weder dem LH noch dem Landesrat ist es bisher gelungen, mit der Gesundheitsministerin zu reden“, erinnert der SVP-Politiker. Auch in Sachen Brennerautobahn habe es in den vergangenen 14 Monaten mit dem zuständigen Minister zahlreiche Probleme gegeben. Selbiges gelte in Sachen Wolf und Bär. „Das dürfte genügen, um zu verstehen, dass die SVP einer Regierung mit M5S keinen Persilschein ausstellen wird“, meint Steger.

Allerdings habe er bei den Konsultationen mit dem Staatsoberhaupt auch gesagt – „und das scheint der Südtiroler Grillino wohl unterschlagen zu wollen“ –, dass die SVP aus Verantwortung nicht gegen die Regierung stimmen werde, sondern sich bei einer eventuellen Vertrauensabstimmung enthalten werden.