Abi im Quirinal

(Foto: Paolo Giandotti – Ufficio per la Stampa e la Comunicazione della Presidenza della Repubblica)

Manfred Schullian und Albrecht Plangger haben dem Staatspräsidenten mitgeteilt, dass sich die SVP bei der Vertrauensabstimmung über die neue Regierung enthalten wird.

Am Dienstag gingen die von Staatspräsident Sergio Mattarella geführten Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung in die zweite Runde. Den Anfang machten erneut die beiden Kammerpräsidenten Elisabetta Casellati und Roberto Fico. Es folgten die Vertreter der gemischten Fraktionen in Kammer und Senat.

Emma Bonino (+Europa) bezeichnete die mögliche neue Koalition aus Movimento 5 Stelle und PD als „Mysterium“: Man kenne derzeit weder das Programm noch die an einer Regierung beteiligten Personen. Daher wisse man nicht, ob man die Mehrheit unterstützen werde.

Für die SVP nahmen der Sprecher der gemischten Fraktion in der Kammer, Manfred Schullian, und erstmals auch der Vinschger Albrecht Plangger, der die verhinderte SVP-Gruppensprecherin Renate Gebhard vertrat, an den Konsultationen im Quirinalspalast teil. „Die Vertreter der sprachlichen Minderheiten werden sich im Falle einer Vertrauensabstimmung im Parlament der Stimme enthalten und dann von Fall zu Fall entscheiden, ob sie Maßnahmen der Regierung mittragen“, so Schullian.

Dem Treffen der gemischten Fraktion mit dem Staatspräsidenten wohnten auch Alessandro Fusacchia (+Europa-Centro Democratico), Maurizio Lupi (Noi con l’Italia – USEI), Beatrice Lorenzin (Civica Popolare AP-PSI-Area Civica), Catello Vitiello (Sogno Italia-10 volte meglio) und Antonio Tasso (MAIE Movimento Associativo Italiani all’Estero) bei. Heute steigen die großen Parlamentsparteien, darunter PD und 5 Stelle, auf den „Colle“. (mat)