„Es wird interessant“

Alessandro Huber

PD-Landessekretär Alessandro Huber wirbt bereits für die Unterstützung der SVP für ein römisches Anti-Salvini-Bündnis.

TAGESZEITUNG Online: Herr Huber, mit welchem Gefühl verfolgen Sie die aktuelle Regierungskrise in Rom?

Alessandro Huber: Ich befinde mich derzeit auf einem Meerurlaub und verfolge ständig, was in Rom passiert. Ich bin mit mehreren Abgeordneten und Senatoren meiner Partei in Kontakt und kann feststellen, dass die Chancen für eine neue Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung täglich steigen.

Es setzt sich also die Linie von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi durch, der unbedingt Neuwahlen und damit einen wahrscheinlichen Wahlsieg von Lega-Innenminister Matteo Salvini verhindern will?

Renzi ist ein gewiefter Taktiker, Salvini ist am Dienstag im Senat mit seinem Putschversuch gescheitert. Staatspräsident Sergio Mattarella könnte bald den derzeitigen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte oder eine Person mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Der PD wird intern am 21. August seinen Kurs festlegen.

Sie persönlich sind gegen Neuwahlen?

Ja. Würde sofort gewählt, wäre ein Wahlsieg Salvinis wohl sicher. Italien bekäme eine rechtsextreme Regierung, die letztlich im Jahre 2021 den Nachfolger des Staatspräsidenten bestimmen würde. So etwas hat es noch nie gegeben. Es gibt aber auch wirtschaftliche Gründe, die für eine neue Regierung sprechen, die mindestens bis zur Staatspräsidenten-Wahl wenn nicht sogar bis zum Ende der Legislatur im Amt bleiben könnte: Die Vermeidung einer Erhöhung der Mehrwertsteuer, welche für Italien katastrophal wäre.

Was würde dieses Szenario für Südtirol bedeuten?

Es wird auf jedem Fall interessant. Die SVP hat gemerkt, dass sie von der aktuellen Regierung wenig Unterstützung hat. Die Autobahn-Konzession ist weiter blockiert, auch auf dem Gebiet der Sanität ist die Unzufriedenheit groß. Der PD an der Regierung mit Unterstaatssekretär Gianclaudio Bressa war da wesentlich autonomiefreundlicher. Deshalb sollte sich die Volkspartei überlegen, eine neue mögliche Regierung PD/5S zu unterstützen.

Voraussetzungen für einen fliegenden Wechsel auch in der Südtiroler Landesregierung sehen Sie derzeit nicht?

Das hängt nicht von uns alleine ab, da wir ja mit einem Mandatar zu klein für eine alleinige Regierungsbeteiligung sind. Auf jedem Fall sollten sich SVP und PD im Herbst zusammensetzen, um über die bevorstehenden Gemeinderatswahlen zu sprechen.

Interview: Thomas Vikoler