Die Edelweiß-Ulli

Dem Team Köllensperger ist aufgefallen, dass Ulli Mair immer öfter mit der Regierungsmehrheit stimmt. Was läuft da zwischen der SVP und den Blauen?

von Matthias Kofler

Für das Team Köllensperger sind es ein paar Zufälle zu viel auf einmal: Am Vormittag hielten die Freiheitlichen gemeinsam mit der SVP eine Pressekonferenz ab, in der sie ankündigten, gemeinsam gegen den Ausschluss des Primars Thomas Müller aus der Ärztekammer zu rekurrieren. Ein gemeinsamer Medienauftritt der in der vergangenen Legislatur noch bis aufs Blut zerstrittenen beiden größten deutschsprachigen Parteien Südtirols ist ein Novum in Südtirol. Doch damit nicht genug: Am Nachmittag ließ sich Ulli Mair gemeinsam mit den SVP-Kollegen Helmut Tauber, Jasmin Ladurner, Sepp Noggler, Philipp Achammer, Magdalena Amhof, Waltraud Deeg, Gert Lanz und dem GenerationH-Botschafter Hannes Mutschak vor dem Landtagsgebäude ablichten. Das Foto postete die Freiheitliche stolz auf ihrer Facebook-Seite mit dem Zusatz: „GenerationH lässt es auch im Landtag klingeln. Handwerk sucht kluge Köpfe.“

Die Botschaft: Wenn es um die Sache geht, dann stimmt die Harmonie zwischen Ulli Mair und der SVP-Fraktion. Per Pressemitteilung teilte die Landtagsabgeordnete der Blauen voller Stolz mit, dass ihr im Zuge der Haushaltsdebatte zwei große Erfolge gelungen waren. So stimmte die Mehrheit ihren Anträgen zur Schaffung einer handlungsstarken Sprachstelle und zur Betreuung und Pflege von Personen aller Altersstufen zu. „Der politischen Mehrheit rund um die SVP sei gedankt, dass diese wichtigen Anträge im Nachtragshaushalt ihren Platz gefunden haben“, schrieb Ulli Mair in ihrer Pressemitteilung.

Obwohl sie bei den Landtagswahlen eingebrochen waren und nur mehr zwei Sitze im Landtag aufweisen, gehören die Freiheitlichen in dieser Legislatur zu den erfolgreichsten Oppositionsfraktionen im Landtag. Die politischen Mitbewerber verfolgen diese neuen Entwicklungen mit Argwohn: „Da liegt was im Busch“, sagt ein Abgeordneter des Teams Köllensperger. Die größte Oppositionsfraktion im Landtag hat kürzlich ihre Bilanz vorgestellt: Rein numerisch sind die Gelben, was das Einreichen von Anfragen, Beschlussanträgen und Gesetzentwürfen betrifft, die — wie sie selbst sagen — produktivste Gruppe im Hohen Haus. Doch ihre vom Landtag gutgeheißenen Anträge lassen sich an einer Hand abzählen.

Gleichzeitig fahren die Freiheitlichen gefühlt einen Erfolg nach dem anderen ein. „Die Ulli und die SVP-Abgeordneten sind sich sympathisch“, heißt es aus dem Team Köllensperger. Den TK-Abgeordneten will aufgefallen sein, dass Ulli Mair in den Plenarsitzungen, aber insbesondere in den Sitzungen der Gesetzgebungsausschüsse, die hinter verschlossenen Türen stattfinden, häufig mit der SVP-Lega-Mehrheit stimmt: etwa bei der Wahl des Landtags- und Regionalratspräsidiums, bei Artikeln zum Omnibus oder wenn es um den Sprachunterricht geht. Sie vermuten, dass die Freiheitliche gemeinsam mit dem Edelweiß an einer Allianz für die Gemeindewahlen im kommenden Jahr basteln könnte. Denn in vielen Südtiroler Gemeinden dürften die Blauen aller Voraussicht nach keine eigene Liste präsentieren. In jedem Fall wolle die SVP ihre Mehrheit im Landtag (informell) absichern, um sich von der Lega nicht erpressen zu lassen, zeigt man sich beim Team Köllensperger überzeugt. Ideologisch stünden die Freiheitlichen dem „Carroccio“ ohnehin sehr nahe.

Wird Ulli Mair zur „Edelweiß-Ulli“?

„Absoluter Quatsch“, kontert die F-Abgeordnete. „Diese Behauptung kommt von der großen frustrierten Ecke, der bisher alles abgelehnt wurde, während von uns Anträge durchgehen. Neid ist die aufrichtige Form der Anerkennung.“
Ulli Mair sagt, dass sie sich seit jeher im Landtag gleich verhalte: „Wenn etwas Gutes oder Verbesserungen zur Abstimmung stehen, gebe ich meine Zustimmung und wenn ich nicht überzeugt bin, stimme ich dagegen. Und manchmal – wenn es technische Anpassungen sind, enthalte ich mich der Stimme. Eigentlich recht einfach und diese Haltung dürfte selbst für die ganz schlauen Kollegen in der Opposition nachvollziehbar sein. Wenn nicht, auch gut. Ich bin freiheitlich durch und durch und daran wird sich auch nichts ändern.“

Die Seitenhiebe aus den Reihen der Konkurrenz seien „ein Stumpfsinn“, der keinen Kommentar verdiene: „Ich bin zu lange im Geschäft und nicht blöd, und ich weiß genau, warum so etwas gesagt wird und woher es kommt. Es entbehrt jeglicher Grundlage. Es ist nicht mein Job, die neuen Kollegen anderer Bewegungen in das Handwerk einzuführen“, so die F-Abgeordnete.