„Ich gebe nicht auf“

Der (von der Mailänder Lega-Spitze) angezählte Massimo Bessone denkt „im Traum nicht“ daran, als Landesrat zurückzutreten. Die SVP ist derweil als Streit-Schlichterin im Einsatz.

von Matthias Kofler

Für Daniel Alfreider war es keine leichte Situation: Weil Landeshauptmann Arno Kompatscher derzeit im Urlaub weilt, fiel dem ladinischen Vize die Aufgabe zu, auf den sich zuspitzenden Streit innerhalb der Lega zu reagieren: Es gehe hier nicht darum, Kompetenzen in Richtung SVP zu verschieben — und es sei auch nicht als Attacke gegen eine bestimmte Person zu verstehen. „Unser Ziel ist es, die Abläufe zu beschleunigen. Wir nehmen uns aber noch einmal Zeit, die Dinge zu besprechen“, so Alfreider.

Wenige Stunden vorher hatte der 3. Gesetzgebungsausschuss den Antrag von Landeshauptmann Arno Kompatscher, wonach die Verantwortung für die Sanitätsbauten von Hochbau-Landesrat Massimo Bessone an Gesundheitslandesrat Thomas Widmann übergehen soll, bis zur Behandlung des Finanzgesetzes 2020 vertagt. „Wir wollen das noch vertiefen“, erklärte Lega-Fraktionschef Carlo Vettori.

Die Lega-Spitze in Mailand hat nicht goutiert, dass Bessone diese „Kompetenzübertragung“ (er selbst sagt, es sei keine Kompetenzübertragung, sondern die Verschiebung eines Büros mit zwei Mitarbeitern) eigenhändig und ohne Absprache durchgezogen habe. Bessone sei einfach so vor der SVP eingeknickt, lautet der Vorwurf von Lega-Kommissär Maurizio Bosatra, der bereits lautstark den Rücktritt Bessones als Landesrat eingefordert hat.
Bessone selbst denkt derzeit „nicht im Traum“ daran, sein Amt in der Landesregierung abzutreten: „Ich gebe nicht auf.“

Bei einer Krisensitzung am Montag hat die Lega-Führungsetage vereinbart, noch einmal das Gespräch mit der SVP zu suchen, um die „inakzeptable“ Kompetenzverschiebung rückgängig zu machen. Indes schießen sich die italienischen Mitbewerber — etwa PD-Chef Alessandro Huber oder der Landtagsabgeordnete Alessandro Urzì — auf die Lega ein und werfen Bessone vor, mit seiner unüberlegten Handlung die italienische Sprachgruppe geschwächt zu haben.
Die SVP ist darum bemüht, den Streit zu schlichten: „Wenn es etwas zwischen den Parteien etwas zu klären gibt, dann wird das geklärt“, kündigt Obmann Philipp Achammer an. Unterm Edelweiß ist man überzeugt, dass Bessone letztlich im Amt bleiben darf. „Ihn jetzt zu opfern, macht keinen Sinn“, sagt ein Landesrat. Die derzeitigen Turbulenzen beim Koalitionspartner führt man auf den erbitterten Machtkampf zwischen Ex-Parteikommissär Massimo Bessone und dessen Widersacher Filippo Maturi zurück. Maturi, der sich anschickt, neuer Bürgermeister von Bozen zu werden, hat beste Verbindungen zur Mailänder Parteizentrale und zum nunmehrigen Kommissär Bosatra.

Es ist auch davon auszugehen, dass LH Kompatscher an der Kompetenzverschiebung festhalten wird. Das Kalkül: Widmann soll den vollen Zugriff auf den Haushaltskapitel „Sanitätsbauten“ erhalten, um den Krankenhaus-Bau direkt vom Gesundheitsassessorat und vom Sanitätsbetrieb aus zu verwalten. „Derzeit haben wir ein Hybrid, das keinen Sinn macht“, heißt es aus der Landesregierung.