Beleidigte Ministerin

Der LH feiert sein Treffen mit Regionenministerin Erika Stefani. Was er verschweigt: Gesundheitsministerin Grillo hat wegen des Zerzer-Briefs ihre Teilnahme kurzfristig abgesagt.

von Matthias Kofler

Arno Kompatscher war die Zufriedenheit ins Gesicht geschrieben: Sein Gespräch mit der Regionenministerin sei „sehr positiv“ gewesen, freute sich der LH im Anschluss an das Treffen mit Erika Stefani, man habe die Basis für eine gute Zusammenarbeit gelegt.

An dem Treffen nahmen auch die Südtiroler Parlamentarier Julia Unterberger, Renate Gebhard und Meinhard Durnwalder sowie der beiden Landeshauptmannstellvertreter Giuliano Vettorato und Daniel Alfreider teil. Von Seiten des Ministeriums saßen Kabinettschef Antonio Naddeo und Ressortleiter Eugenio Gallozzi am Verhandlungstisch. Ziel des Treffens war es, die Zusammenarbeit mit dem Regionenministerium, aber auch mit anderen römischen Ministerien zu verbessern, um bereits im Vorfeld Unstimmigkeiten zu klären. „Ministerin Stefani hat sich offen für unsere Anliegen gezeigt und uns ihr Interesse an einer guten Zusammenarbeit bekundet”, berichtete der LH.

Was Kompatscher verschwieg: Ursprünglich hätte – so der Wunsch von Regionenministerin Stefani – auch Gesundheitsministerin Giulia Grillo bzw. einer ihrer engsten Mitarbeiter am Gespräch teilnehmen sollen. Immerhin gingen die jüngsten Anfechtungen von Landes-Gesetzen allesamt vom Gesundheitsministerium aus. Doch die Fünf-Sterne-Ministerin sagte kurzfristig ihre Teilnahme ab und traf sich stattdessen mit den Regionalratsabgeordneten des Movimento 5 Stelle. Dabei übte Grillo harsche Kritik an den langen Wartezeiten an den Südtiroler Krankenhäusern und nahm diese als Beispiel dafür her, dass Autonomie nicht immer zu einer Verbesserung der Situation beitrage.

Während in den Südtiroler Beziehungen zur Lega in Rom eitel Sonnenschein herrscht, nehmen die Divergenzen mit den Grillini-geführten Ministerien weiter zu.

Der Grund für die Nicht-Teilnahme der Ministerin: Vor einer Woche hatte Sanitäts-Generaldirektor Florian Zerzer einen Brief an Grillo geschickt, in dem er sich über die Arbeit des Beraters Costantino Gallo echauffierte. Mit seinem Schreiben verstieß Zerzer gegen das Protokoll, da ein Beamter normalerweise nicht an eine Ministerin schreibt.

„Zerzers Brief ist nicht gut angekommen und hat der Ministerin auch ein schwer lösbares Problem geschaffen“, heißt es aus Grillos Umfeld. Man wisse nicht, wie man auf den Brief antworten solle. Auf alle Fälle werde der von Kompatscher groß gefeierte Arbeitstisch, auf dem Rom und Bozen mögliche Unstimmigkeiten im Gesundheitswesen schon im Vorfeld beseitigen sollen, auf sich warten lassen. Auch die Zusicherung von Regionenministerin Stefani, mittels einer Durchführungsbestimmung die deutsche Sprache bei der Anstellung von medizinischem Personal und bei der Eintragung in das Berufsverzeichnis gleichzustellen, ist wenig wert, so lange das Gesundheitsministerium das Vorhaben nicht absegnet.