Die Impf-Kehrtwende

Gesundheitsministerin Giulia Grillo will die Impfpflicht auf Masern beschränken – und rügt Südtirol wegen der langen Wartezeiten in den Krankenhäusern.

Von Matthias Kofler

Derzeit gibt es in Italien zehn Pflichtimpfungen für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahren. Nicht geimpfte Kinder werden ab Herbst von den Kindergärten und Kindertagesstätten ausgeschlossen. Bis zu 500 Euro Strafe werden laut Impfdekret fällig, wenn ein Schuldkind nicht die nötigen Pflichtimpfungen hat.

Ob die Sanktionen tatsächlich verhängt werden, ist mehr als fraglich. Gesundheitsministerin Giulia Grillo ist nämlich gerade dabei, eine große Kehrtwende in der italienischen Impfpolitik einzuleiten. Dies sickerte gestern nach einer Aussprache zwischen den regionalen Fünf-Sterne-Vertretern mit der Ministerin durch.

Grillos Plan: Die Impfpflicht soll auf Masern beschränkt werden. Für alle anderen Krankheiten im Impfdekret – von Kinderlähmung über Keuchhusten bis hin zu Röteln – wird die Pflicht aufgehoben, kann aber im Falle von Epidemien jederzeit reaktiviert werden. Somit greifen auch die Sanktionen nur mehr bei nicht erfolgter Masernimpfung.
Das römische Parlament wird sich bereits in den Sommermonaten mit den Gesetzesänderungen auseinandersetzen. „Es ist die Kompetenz des Parlaments, Regelungen im Bereich der Impfungen vorzunehmen“, betont der Landtagsabgeordnete Diego Nicolini. Allerdings würde der Koalitionspartner Lega auf die Bremse drücken, da er in der Frage, ob man die Impfpflicht beibehalten oder aufweichen soll, intern gespalten sei.

Ein negatives Urteil stellt die Gesundheitsministerin den Regionen bei der Umsetzung des nationalen Plans zum Abbau der Wartezeiten in den Krankenhäusern aus. Keine Region habe die vorgesehenen Ziele erreicht. Im Gegenteil: Die Wartezeiten für Spezialvisiten und chirurgische Visiten seien weiter angestiegen. Besonders schlecht schneidet Südtirol ab. „Am Beispiel der Wartezeiten zeigt sich, dass die Autonomie nicht immer hilft, sondern – im Gegenteil – die Situation noch weiter verschlechtert“, kritisiert Nicolini. Der Ministerin sind weitestgehend die Hände gebunden, denn die Umsetzung der Maßnahmen zum Abbau der Wartezeiten ist Kompetenz der Regionen. Mit den Fünf-Sterne-Vertretern verständigte sich Grillo darauf, eine Sensibilisierungskampagne zu starten, um die Bürger über die Rechte zu informieren. Zudem soll der Einsatz von Gesundheitsinspektoren verstärkt werden, vor allem in jenen Regionen, wo es besonders große Unregelmäßigkeiten gibt.