Arnos Bilanz

LH Arno Kompatscher feiert sich selbst: Mit dem neuen Vergabegesetz seien milliardenschwere Aufträge ausgeschrieben – und Bürokratie abgebaut worden.

Von Matthias Kofler

Der Landeshauptmann klopft sich auf die Schulter: „Der Weg, den wir vor drei Jahren im öffentlichen Vergabewesen eingeschlagen haben, war der richtige“, sagt Arno Kompatscher.

Die öffentlichen Verwaltungen haben im vergangenen Jahr Aufträge im Wert von 1.374 Millionen Euro ausgeschrieben, deutlich mehr als in den Vorjahren (2016: 1.201 Millionen Euro, 2017: 1.135 Millionen Euro). Zuwächse gab es in allen Bereichen. Beachtlich fielen sie mit einem Plus von 42,9 Prozent bei den Einkäufen und Lieferungen aus. Auch die öffentlich ausgeschriebenen Dienstleistungen verzeichneten einen Zuwachs von 31,1 Prozent, die öffentlichen Bauleistungen um 5,8 Prozent.

Das vor drei Jahren verabschiedete Vergabegesetz sorge für mehr Transparenz, Klarheit und Übersicht, meint der LH. „Als eine der ersten Regionen Europas hat Südtirol ein eigenes Landesgesetz direkt umgesetzt.“ Man habe die gewünschte Wirkung erzielt und die Erwartungen sogar übertroffen.

Die Anzahl der Verfahren, welche im Jahr 2018 durchgeführt wurden, liegt mit insgesamt 63.889 um 4,4 Prozent unter jener des Vorjahrs. „Dass der Gesamtwert der ausgeschriebenen Verfahren angestiegen ist, die Anzahl der Verfahren aber abgenommen hat, bedeutet einen Abbau an Bürokratie“, betont der LH. Er verweist darauf, dass die Gemeinden und Bezirksgemeinschaften mit über 40 Prozent die höchste Anzahl der Verfahren veröffentlicht haben, gefolgt von Vergabestellen im Bereich der Forschung und Kultur mit knapp 32 Prozent. Die Gemeindeverwaltungen sind jene öffentlichen Körperschaften, die mit 410 Millionen Euro den größten Anteil am Gesamtvolumen haben. Es folgen die AOV selbst mit 232 Millionen Euro, der Sanitätsbetrieb mit 172,6 Millionen Euro.

Es sei auch gelungen, die lokale Wirtschaft in Südtirol stark zu berücksichtigen, erklärt der LH. Zahlenmäßig wurden 2018 fast 83 Prozent der Verfahren Südtiroler Wirtschaftsteilnehmenden zugesprochen, im Bereich der öffentlichen Arbeiten sogar 89 Prozent. Betragsmäßig waren es 67 Prozent der öffentlichen Aufträge, die an Südtiroler Unternehmen gingen. „Grund dafür ist, dass es in gewissen Bereichen keine Südtiroler Anbieter gibt, wie etwa im Bereich der Medizintechnik oder im Eisenbahnwesen“, so Kompatscher.

Das neue Landesgesetz zur Vereinfachung der Vergabeverfahren werde den Zugang zu öffentlichen Aufträgen für kleinere und lokale Unternehmen weiter erleichtern, ist der SVP-Politiker überzeugt, „da die Schwellenwerte für die Direktvergabe in allen Bereichen mit Ausnahme der freiberuflichen Leistungen auf 150.000 Euro angehoben und eine Aufteilung in qualitative und quantitative Lose vorgesehen werden.“