„Salvini wird immer schlimmer“

Julia Unterberger

SVP-Senatorin Julia Unterberger stellt klar: „Ich würde mich nach wie vor gegen eine Koalition mit der Lega entscheiden.“

Tageszeitung: Frau Senatorin, Sie gehörten von Anfang an zu den größten Skeptikerinnen einer Koalition mit der Lega. Hat sich jetzt, ein halbes Jahr nach Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, etwas an Ihrer Meinung geändert?

Julia Unterberger: Das Thema hat verschiedene Facetten. Auf der einen Seite steht das Verhalten von Matteo Salvini – seine Hasskampagnen, seine Hetze gegen Europa und die Migranten –, das mir zutiefst zuwider ist. Ich habe gehofft, dass Salvini moderater auftritt, wenn er erst einmal mehr Regierungsverantwortung innehat. Doch das Gegenteil ist der Fall: Er wird immer schlimmer! Auf der anderen Seite steht unsere Arbeit hier in Rom: Wenn es darum geht, die Autonomie zu schützen und weiterzuentwickeln, dann sind es die Vertreter der Lega, die uns weiterhelfen und die richtige Einstellung zu unserer Autonomie vertreten, während die Fünf Sterne klar gegen uns arbeiten und die Autonomie als ungerechtfertigtes Privileg betrachten. Wenn es aber um Werte geht – von der Familie über Homosexualität bis hin zu Europa –, dann bin ich froh, dass die Fünf Sterne die Lega einbremsen. Mit einer Mitterechts-Koalition ohne die Fünf Sterne könnte Salvini noch mehr hausen.

Insgesamt halten sich die Erfolge der SVP-Vertreter in Rom aber in Grenzen?

Wenn du in der Opposition bist – und ich hoffe stark, dass wir auch weiterhin in der Opposition bleiben —, dann ist es schwieriger, Erfolge einzufahren. Doch kleine Erfolge konnten wir auch von der Opposition aus einfahren, etwa was die KFZ-Kennzeichenpflicht, die Verfassungsänderungen oder die Raiffeisen-Reform betrifft. Meine beiden Kollegen haben einen guten Draht zu den Lega-Ministern, während unsere Beziehungen zu den vom Movimento 5 Stelle geführten Ministerien, etwa zum Gesundheitsministerium von Giulia Grillo, schlecht sind.

Viele SVP-Funktionäre haben gehofft, mithilfe einer Lega-Koalition Südtirols Position in Rom zu stärken. Ein Trugschluss?

So opportunistisch sind wir nicht. Zudem wissen wir, wie vergänglich die Regierungen in Rom sind. Das Hauptargument einer Koalition mit der Lega war es, mit jener Partei zu regieren, die den größten Zuspruch vonseiten der italienischen Bevölkerung erhalten hat. Die nördlichen Regionen werden durchaus gut verwaltet von der Lega.

Bei einigen SVP-Vertretern ist nach sechs Monaten mit der Lega die Ernüchterung eingekehrt …

An meiner Einstellung zur der Lega und zur sexistischen und ausländerfeindlichen Ausdrucksweise vieler ihrer Funktionäre und des Fußvolkes hat sich aber nichts geändert, deshalb ist bei mir auch keine Ernüchterung zu spüren. Ich würde mich nach wie vor gegen eine Koalition mit der Lega und für die andere Option entscheiden.

Interview: Matthias Kofler