„Gegen die Lega“

Die ehemalige Meraner SVP-Landtagsabgeordnete Veronika Stirner über die wirklichen Gründe für ihren Parteiaustritt, die scharfe Kritik von Karl Zeller und ihre Bewunderung für Stadträtin Madeleine Rohrer.

Tageszeitung: Frau Stirner, SVP-Vizeparteiobmann Karl Zeller hat Sie in einem TAGESZEITUNG-Interview wegen Ihres Parteiaustritts scharf kritisiert. U.a. meinte er, dass Sie sich als SVP-Mandatarin seit Jahren bei keiner Parteisitzung mehr blicken haben lassen?

Veronika Stirner: Das stimmt. Es gibt mehrere Gründe dafür. Einer davon war meine Schwierigkeit mit der Vorgangsweise in den verschiedenen Parteigremien zurechtzukommen. Ich fühlte mich mittlerweile völlig deplatziert und habe mich dann auch distanziert.

Warum haben Sie sich dann nicht schon damals aus der SVP-Fraktion ausgeklinkt?

Das wäre nicht fair gewesen, weil die Mehrheiten sehr knapp waren. Außerdem hoffte ich, dass die Partei vom Lobbydenken vielleicht doch irgendwann einmal abrücken würde.

Auch im Landtag sind Sie zuletzt nicht gerade als Schwerstarbeiterin aufgefallen?

Ich kommentiere nicht das, was Leute in den sozialen Medien behaupten, um ihren Frust abzulassen.

Stimmt es, dass Sie – wie Ihr Ex-Landtagskollege Andreas Pöder behauptet – von Ihrer Partei über Jahre gemobbt wurden?

Ich kann bestätigen, dass es immer wieder schwierige Situationen gab.

Als Grund für Ihren Parteiaustritt haben Sie die vom Meraner Gemeinderat verhinderte autofreie Eisenbahnbrücke angegeben. Warum haben Sie nicht zuerst das Gespräch gesucht, sondern sind gleich aus der Partei ausgetreten? Das ist doch ein drastischer Schritt?

Es geht nicht nur um die Eisenbahnbrücke. Ich habe erkannt, dass die SVP nicht mehr meine politische Heimat ist. Der soziale Flügel kommt zu kurz, das aufgeschlossene Bürgertum fühlt sich nicht vertreten. Die SVP ist eine Bauern – und Wirtschaftspartei. Ich hatte bereits vor aus der Partei auszutreten, als diese  nach den Landtagswahlen mit der Lega koaliert hat. Das war für mich inakzeptabel. Freunde aus der SVP haben mich bekniet, dies nicht zu tun.

Warum haben Sie das dann in Ihrem Offenen Brief nicht klar gesagt, sondern die Eisenbahnbrücke ins Feld geführt?

Weil für mich die verfahrene Situation in Meran in jenem Augenblick ganz aktuell war. Dass man sich über ein technisches Gutachten von Verkehrsexperten hinwegsetzt und nicht einmal eine Testphase zulässt, war für mich nicht nachvollziehbar. Die Koalition mit der Lega, einer menschenverachtenden Partei, ist für mich nach wie vor inakzeptabel. Und:  ich hatte Parteiobmann Philipp Achammer bereits im November mitgeteilt, dass ich die Koalition der SVP mit der Lega ablehne.

Sie stehen der Meraner Bürgerliste und den Grünen mittlerweile näher als der SVP?

Im Unterschied zur Vertretern der SVP Meran schätze ich die Arbeit des Bürgermeisters und von Mobilitätsstadträtin Madeleine Rohrer sehr. Stadträtin Rohrer ist klug, tüchtig und voller Visionen, wie sie die Stadt verkehrsberuhigen kann. Dabei werden ihr nur Prügel in den Weg gelegt.

Hätten Sie sich auch so engagiert für eine autofreie Speckbacherstraße eingesetzt, wenn Sie nicht selbst dort wohnen würden?

Absolut. Ich habe mich intensiv mit dieser Materie auseinandergesetzt. Aus meiner Sicht muss die Verkehrsberuhigung in Meran noch stärker vorangetrieben, das Radwegenetz ausgebaut, die sanfte Mobilität umgesetzt werden. Auch geht es im konkreten Fall nicht um mich oder meine Wohnstraße. Es geht hier um die Gefährlichkeit der Eisenbahnbrücke und um ein technisches Gutachten, das bereits 2016 deren Schließung für den Autoverkehr empfohlen hat.  Dass sich gewisse Leute im Gemeinderat darüber hinwegsetzen, finde ich skandalös.

Haben Sie Verständnis für die Betriebe in der Speckbacherstraße, die Geschäftseinbußen befürchten?

Die Testphase hätte dazu gedient herauszufinden, wie sich die autofreie Zone auf den Umsatz dieser Betriebe, auf die Mobilität und die Verkehrsberuhigung auswirkt. Ich glaube nicht, dass es zu Einbußen gekommen wäre, denn es handelt sich um Betriebe, die nicht mit Laufkundschaft arbeiten. Auch wären alle Betriebe mit dem Auto weiterhin über den Mazziniplatz zu erreichen und mit dem Rad oder zu Fuß natürlich auch über die Eisenbahnbrücke.

Werden Sie bei den Gemeinderatswahlen 2020 für die Bürgerliste bzw. die Grünen kandidieren?

Sicher nicht. Von der Politik habe ich mich verabschiedet und mir gefällt meine Arbeit als Lehrerin sehr gut. Aber ich werde weiterhin mitdenken und meine Überlegungen mitteilen.

Eine persönliche Frage zum Schluss: Hat es Sie verletzt, dass Sie Ihr langjähriger Mentor Karl Zeller so scharf angegriffen hat?

Ich schätze Karl Zeller sehr. Er ist einer der fähigsten Politiker in Südtirol. Deshalb tut es mir leid, dass seine Kritik so sehr ins Persönliche abgedriftet ist. Aber ich kann damit umgehen.

Interview: Karin Gamper