Gespräch mit Erika

Die SVP- und die Lege-Delegation mit Roberto Calderoli (Fotos: Karl Oberleiter)

Nach nur sechs Monaten haben sich SVP und Lega auseinandergelebt. Doch Philipp Achammer beruhigt: „Von einer Regierungskrise kann keine Rede sein.“

Von Matthias Kofler

Tagelang machte Arno Kompatscher gute Miene zum bösen Spiel: Die von der italienischen Regierung beschlossenen Anfechtungen seien „kein Weltuntergang“. Dass Rom die Neutralitätsklausel im Finanzgesetz wieder zurückgezogen habe, liege an der Staatsbuchhaltung – und nicht an den Koalitionsparteien. Mit denen gebe es schließlich eine „politische Vereinbarung“.

Nun ist dem LH aber der Geduldsfaden gerissen. Am Montag stellte Kompatscher der Lega die Rute ins Fenster. Sollte die Regierung ihre „autonomiefeindlichen Angriffe“ nicht unverzüglich einstellen, müsse man auch die Landes-Zusammenarbeit mit der Lega auf den Prüfstand stellen.

Steht die Koalition auf der Kippe?

Nach nur sechs Monaten haben sich SVP und Lega sichtlich auseinandergelebt. Das von vielen Edelweißpolitikern erträumte Regierungsbündnis schlittert von einer Krise in die nächste. Und anders als erhofft, haben die Südtiroler Lega-Vertreter in Rom nicht wirklich viel bis gar nichts zu sagen.

Auch in der Sitzung der SVP-Leitung am Nachmittag, an der Kompatscher aufgrund seiner Olympia-Reise nicht teilnehmen konnte, wurden die „Nadelstiche“ der römischen Regierung scharf kritisiert. „Es gibt Gesprächsbedarf“, sagte Obmann Philipp Achammer, fügte aber einen zentralen Satz hinzu: „Von einer Regierungskrise (wie sie der LH andeutete) kann keine Rede sein.“

Die SVP verlange von der (lokalen und nationalen) Lega, sich gegen die „autonomiefeindlichen Initiativen und Anfechtungen“ seitens der Fünf Sterne, die vor allem im Gesundheitsbereich von „dubiosen Beratern“ umgeben sei, stärker zur Wehr zu setzen, so Achammer. In Kürze soll ein „klärendes Gespräch“ zwischen dem LH und dessen Vize Giuliano Vettorato, dem Obmann und Regionenministerin Erika Stefani stattfinden.

Von der Lega-Führung um Matteo Salvini und Roberto Calderoli gibt es noch keine Rückmeldung.