Wo ist Andreas?

Der Landtag konnte das Gesetz zur Ansässigkeitsklausel für Ausländer nicht behandeln – weil Einbringer Andreas Leiter Reber die Sitzung „verschwitzt“ hat.

Von Matthias Kofler

Große Verwunderung am Freitagvormittag in der 4. Gesetzgebungskommission: Auf der Tagesordnung stand die Behandlung eines Gesetzentwurfs der Freiheitlichen, mit dem die Ansässigkeitshürde für den Genuss von Landessozialleistungen von fünf auf zehn Jahre erhöht werden soll. Anlass ist das staatliche Bürgereinkommen, das nur dann in Anspruch genommen werden kann, wenn man bereits seit zehn Jahren in Italien lebt. „Die Erhöhung der Ansässigkeitshürde könnte dem Sozialtourismus nach Südtirol ein Ende bereiten und den Druck von den Sozialkassen nehmen“, argumentieren die Freiheitlichen.

Die Geschäftsordnung des Landtags schreibt vor, dass Gesetze nur in Anwesenheit des Einbringers im Ausschuss behandelt werden dürfen. Das Problem: Von Andreas Leiter Reber fehlte jede Spur. „Wir haben zunächst auf ihn gewartet und dann probiert, ihn telefonisch zu erreichen“, erklärt Kommissionspräsidentin Jasmin Ladurner. Dabei stellte sich heraus, dass der Freiheitlichen-Obmann den Sitzungstermin „verschwitzt“ hat. Er war noch zu Hause. „Da er sich nicht in unmittelbarer Nähe zum Landtag aufhielt und seine Fahrt von Marling nach Bozen zu viel Zeit in Anspruch genommen hätte, mussten wir die Behandlung des Gesetzes aussetzen“, so SVP-Politikerin Ladurner.

Reber selbst ging fälschlicherweise davon aus, dass sein Gesetz als letzter Tagesordnungspunkt gar nicht mehr zur Behandlung komme.

Doch damit nicht genug. Als nächster Punkt auf der Tagesordnung stand die Behandlung des Ehrenamts-Gesetzes von Alex Ploner. Doch auch der TK-Abgeordnete hatte offenbar vergessen, in seinen Terminkalender zu schauen und erschien daher nicht pünktlich zur Sitzung. Da Ploner aber nicht unweit vom Landtag verkehrte, wartete die Kommissionsmitglieder seine Ankunft ab, um den Gesetzentwurf trotzdem behandeln zu können.