Licht und Schatten

Während die Opposition die Arbeit der Urbanistik-Landesrätin Maria Kuenzer Hochgruber in höchsten Tönen lobt, tritt Mobilitäts-Landesrat Daniel Alfreider von einem Fettnäpfchen ins nächste.

von Matthias Kofler

Irgendwann wurde es Brigitte Foppa dann doch zu bunt: „Herr Landesrat“, echauffierte sich die Grünen-Abgeordnete, „so schwer müssen Sie es uns aber schon nicht machen! Ich habe eine Anfrage mit einer ganz klaren Frage gestellt: ,Welches finanzielle Ausmaß nimmt die öffentliche Förderung der Seilbahnverbindung Tiers/St. Zyprian – Frommer Alm an?’ Das heißt: Wie viel bezahlt das Land? Die Prozente rechne ich mir schon selber, aber sagen Sie uns, wie viel die Seilbahnverbindung das Land kostet. Das ist doch nicht so schwer. Laut der Geschäftsordnung müssen bzw. dürfen Sie mir auf die Landtagsanfragen antworten.“

Zuvor hatte der Mobilitätslandesrat mehrere Minuten lang über Richtlinien und Landesbestimmungen philosophiert, ohne jedoch auf die Anfrage der Grünen zu antworten. Statt klare Summen zu nennen, zählte Alfreider einige Prozentsätze auf, auf deren Basis sich Foppa selbst die Kosten der Seilbahnverbindung hätte ausrechnen sollen. Auch bei anderen Anfragen, etwa zum Bozner Flughafen und zu den ausländischen KFZ-Kennzeichen, ließen die Antworten des Neo-Mobilitätslandesrates zu wünschen übrig. Innerhalb der Opposition im Landtag führt Daniel Alfreider ob seiner provokant-lustlosen Auftritte schon den Spitznamen „Dandy“.

Besonders verärgert über die Performance des SVP-Ladiners zeigt sich Myriam Atz-Tammerle von der Süd-Tiroler Freiheit. Sie wirft Alfreider wörtlich „Ahnungslosigkeit“ vor. Der Hintergrund: Im Hohen Haus wurde jüngst über ein Inhouse-Modell im öffentlichen Personennahverkehr diskutiert. Die Busdienste sollen damit in die öffentliche Hand übergehen. Atz-Tammerle wollte vom zuständigen Landesrat wissen, ob man zum jetzigen Zeitpunkt einfach ein laufendes Ausschreibungsverfahren stoppen und den „Kurs“ wechseln könne. Denn Unternehmen hätten sich bereits auf das Ausschreibungsverfahren eingestellt und werden daher höchstwahrscheinlich Rekurs gegen dieses Vorgehen einlegen und Schadensersatz in Millionenhöhe verlangen, sollte diese Vorgehensweise nicht rechtskonform sein, warnte die Abgeordnete. Diesbezüglich wollte die STF-Politikerin den zuständigen Landesrat Alfreider noch vor der Abstimmung zur Rede stellen wollen, doch dieser wich einfach aus, mit der Begründung, dass sein Redebeitrag schon zu Ende sei: „Ich habe abgeschlossen“, stellte Alfreider salopp fest und erntete dafür durch die Bänke breites Kopfschütteln . Das war auch Grund genug für die Süd-Tiroler Freiheit, sich der Stimme zu enthalten. „Denn ein derartiges Verhalten eines Landesrates ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten und zeigt die Ahnungslosigkeit dessen auf”, ärgert sich Atz-Tammerle.

Auch die Arbeit von Sanitätslandesrat Thomas Widmann lässt in den Augen der Opposition noch zu wünschen übrig. „Ich verstehe, dass er etwas Zeit braucht, um sich ein Gesamtbild über die Situation im Gesundheitsbereich zu machen – doch bei der Beantwortung unserer Anfragen könnte er sich schon etwas mehr ins Zeug legen“, urteilt Atz-Tammerle. Brigitte Foppa verweist auf ihre Anfrage zu den Zöliakiepatienten im Landtag. Landesrat Widmann wusste auf Nachfrage nichts Neues darüber zu berichten. Er warte auf Rechtsgutachten. Die Grüne zeigt sich verwundert: „Thomas schweigt, ihm scheint die Spucke weggeblieben zu sein. Komisch: Als er noch Landtagspräsident war, hatte Widmann auf alles eine Antwort parat. In dieser Legislatur wirkt er zunehmend wissensarm. Von einem Landesrat erwarten wir uns mehr.“

Maria Hochgruber Kuenzer war bis zuletzt eine Wackelkandidatin: Landeshauptmann Arno Kompatscher zögerte lange, bis er sich letztendlich doch dafür entschied, die Pustererin in seine neue Landesregierung zu holen. Auch andere Edelweißpolitiker sowie Vertreter der Opposition hatten große Zweifel, ob Kuenzer denn die Richtige für den Job als Urbanistik-Landesrätin sei. Immerhin sei sie sehr „Bauerbund-lastig“, hieß es vonseiten der Skeptiker.

Heute, ein knappes halbes Jahr nach ihrer Berufung ins Kabinett, sieht die Sachlage völlig anders aus: Maria Hochgruber Kuenzer ist mit ihrem resoluten, kompetenten und zielsicheren Auftreten die positive Überraschung der neuen Landesregierung. Für die Opposition ist die Urbanistik-Landesrätin das „krasse Gegenbeispiel“ zu Mobilitätslandesrat Daniel Alfreider, der derzeit von einem Fettnäpfchen ins nächste tritt. Auch ist sich die Landesrätin nicht zu schade, den Abgeordneten im Hohen Haus mit Rat und Tat zur Seite zu stehen und auf Anfragen brauchbare Antworten zu liefern.

Eine, die Kuenzers Arbeit in höchsten Tönen lobt, ist Myriam Atz-Tammerle von der Süd-Tiroler Freiheit: „Frau Landesrätin Kuenzer ist für eine äußerst komplexe Materie zuständig. Sie hat sich aber von Anfang an hineingekniet und weiß sowohl über die alten als auch über die neuen Bestimmungen in der Südtiroler Raumordnung bestens Bescheid. Ich habe mir erst kürzlich ein Interview mit Frau Kuenzer angehört und muss sagen: Hut ab vor so viel Kompetenz und Sachwissen!“