Die blaue Rechnung

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Südtirol ist seit 2008 eindeutig Nettozahler im italienischen Staat. Die Freiheitlichen fordern mehr Kompetenzen für das Land.

Die Freiheitlichen verweisen auf die Studie der Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung „Kann sich Südtirol eine Eigenstaatlichkeit leisten?“ und der daraus gewonnen Erkenntnis, dass Südtirol seit 2008 eindeutig Nettozahler im italienischen Staat ist. Angesichts dessen fordert Ulli Mair mehr Kompetenzen für das Land und Investitionen in die Sanität, Digitalisierung und Infrastruktur.

„Südtirol als Nettozahler im italienischen Staat ist keine Neuigkeit, die sich erst mit der Erhebung das Statistikinstitutes der Lombardei erschloss, sondern eine Tatsache, die sich im Steueraufkommen und den tatsächlich im Landeshaushalt zur Verfügung stehenden Mitteln ablesen lässt“, hält die freiheitliche Landtagsabgeordnete Ulli Mair in einer Aussendung einleitend fest.

So ist aus der Studie „Kann sich Südtirol eine Eigenstaatlichkeit leisten?“ der Gesellschaft für Angewandte Wirtschaftsforschung vom Juni 2018 zu entnehmen, dass der Primärsaldo seit 2008 eindeutig positiv war:

„So belief sich der jährliche Primärsaldo der Jahre 2008 und 2015 auf durchschnittlich 973,3 Millionen Euro jährlich. Über den gesamten Untersuchungszeitraum 2000 bis 2015 flossen durchschnittlich rund 480 Millionen Euro jährlich aus Südtirol ab.“

„Südtirol muss im Sinne der Autonomie mehr Kompetenzen einfordern, damit die eingehobenen Steuermittel im Land bleiben und notwendige Investitionen getätigt werden können. Unser Land droht den Anschluss in Sachen Digitalisierung, Infrastrukturen, Löhne und im Gesundheitswesen zu verlieren“, gibt die freiheitliche Landtagsabgeordnete zu bedenken.

„Es würde einen erheblichen Unterschied ausmachen, ob Südtirol jährlich etwa eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung hätte. Die Investitionen seitens der öffentlichen Hand würden sich positiv auf das gesamte wirtschaftliche Gedeihen unserer Heimat auswirken. Die SVP täte gut daran, anhand der Fakten und aus autonomiepolitischer Überlegung heraus die entsprechenden Mittel einzufordern und entsprechende Kompetenzen zu übernehmen“, hält Ulli Mair abschließend fest.