Doppelpass im Juni?

Trotz der Regierungskrise in Österreich: Warum Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) seine Hoffnung auf die doppelte Staatsbürgerschaft für die Südtiroler noch nicht begraben will.

Von Matthias Kofler

Im Kapitel „Inneres und Justiz“ ihres Regierungsabkommens haben ÖVP und FPÖ im Dezember 2017 ihre Absicht bekundet, die Möglichkeit zur Doppelstaatsbürgerschaft für Südtiroler mit deutscher und ladinischer Muttersprache zu schaffen. Durch das frühzeitige Scheitern der österreichischen Regierungskoalition scheint der Doppelpass nun in weite Ferne zu rücken. Sven Knoll will seine Hoffnungen auf die „Wiedererlangung“ der österreichischen Staatsbürgerschaft aber noch nicht begraben. Im Gegenteil: „Im Moment weiß man gar nichts“, so der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.

Derzeit deutet vieles darauf hin, dass eine Expertenregierung die Amtsgeschäfte bis zu den Neuwahlen im September übernimmt. Spätestens bis zum Brexit müsse Österreich ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz verabschieden, betont Knoll. Dies könnte bereits im Juni der Fall sein, wenn die britische Premierministerin Theresa May dem Parlament erneut ihr Austrittsabkommen zur Abstimmung vorlegt. Neben den Südtirolern und den Briten, die sich in Österreich aufhalten, betreffen die Neuerungen auch die von der scheidenden österreichischen Regierung angestrebten Anpassungen auch die Nachfahren von NS-Verfolgten. Bis heute gibt es im Staatsbürgerschaftsrecht für Nachfahren von Holocaust-Opfern keine Möglichkeit, die österreichische Staatsbürgerschaft zu erwerben. „Die Regierung wollte im heurigen Gedenkjahr – 80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs – hier ein Signal setzen“, erklärt der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.

Fakt sei, so Knoll weiter, dass die Neuerungen von allen Parteien im Nationalrat – also auch von SPÖ, Neos und der Liste Jetzt – mitgetragen werden. „Ob die Südtiroler die doppelte Staatsbürgerschaft erhalten, hängt in erster Linie vom Willen der Südtiroler ab. Deshalb werden wir weiterhin mit Nachdruck auf dieses Ziel hinarbeiten und die entsprechende Überzeugungsarbeit leisten. Die doppelte Staatsbürgerschaft wäre eine zusätzliche Absicherung unserer Autonomie, die durch die Entwicklung Italiens in Richtung eines autoritären Staates gefährdet wird“, sagt der Landtagsabgeordnete.

Es sei allen Befürwortern von Anfang an klar gewesen, dass dieses Ziel „nicht über Nacht“ erreicht werde, betont Knoll. Doch was passiert, wenn es die FPÖ, die am stärksten für den Doppelpass eintritt, nicht mehr in die Regierung schaffen sollte? „Wir wissen nicht, mit wem die ÖVP in Zukunft regieren wird. Die SPÖ wird das Programm von Kurz nicht mittragen, die kleinen Parteien wie Grüne und Neos sind zu klein, um eine Mehrheit zu bilden. Gut möglich, dass am Ende wieder die Freiheitlichen in die Regierung eintreten werden, so wie es 2002 unter Wolfgang Schüssel der Fall war“, meint der Abgeordnete der Süd-Tiroler Freiheit.