„Einheitliches Urheberrecht“

Magda Amhof

Der Landtag hat einen Begehrensantrag zum Thema Geoblocking und europäisches Urheberrecht angenommen.

Seit Dezember 2018 ist die neue Verordnung des EU-Paraments über Maßnahmen gegen Geoblocking in Kraft. Nach den neuen Regeln müssen EU-Händler den Verbrauchern überall in der EU zu den gleichen Konditionen Zugang zu Waren und Dienstleistungen gewähren, egal von wo aus, die Käufer die Internetseite aufrufen.

Urheberrechtlich geschützte Inhalte sind aber vorerst von dieser Regelung ausgeschlossen. Das Europäische Parlament hat allerdings die EU-Kommission verpflichtet, innerhalb von zwei Jahren zu prüfen, ob das Verbot von Geoblocking auch auf digitale urheberrechtlich geschützte Inhalte wie E-Books, Musik oder Online-Spiele ausgedehnt werden sollte.

Der Landtag fordert nun in dem von Magdalena Amhof vorgelegten Begehrensantrag die italienische Regierung auf, sich dafür einzusetzen, dass auch diese Inhalte in die Verordnung aufgenommen werden. „Die Lizenzverteilung von medialen Inhalten ist sehr komplex und führt dazu, dass Angehörige nationaler Minderheiten nicht die bestehenden Dienstleistungen des Nachbarlandes in Anspruch nehmen können. Durch ein einheitliches europäisches Urheberrecht könnte die ganze Union als ein Binnenmarkt für Urheberrechte betrachtet werden. Dies würde vor allem nationalen Minderheiten den Zugang zu medialen Inhalten in ihrer Sprache erleichtern. Wir könnten dann zum Beispiel auch hier in Südtirol Skirennen oder die Champions League im Live-Stream am Computer oder Handy ansehen“, erklärt Amhof.