„Jeder Boccia-Verein …“

Brigitte Foppa (Grüne) ist sich mit Carlo Vettori (Lega) in die Haare geraten. Wegen des Tages gegen Gewalt an Frauen.

von Matthias Kofler

Barbara Wielander, Leiterin des Frauendienstes Brixen, hat den Landtag ersucht, anlässlich des „Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen“ am 25. November eine öffentliche Anhörung zu organisieren, und zwar während der Landtagssitzung. Gegen den Vorschlag sprach sich Lega-Fraktionssprecher Carlo Vettori aus: „Wo kommen wir da hin, wenn wir an jedem internationalen Tag eine Anhörung veranstalten? Da kann dann jeder Boccia-Verein kommen.“

Diese Aussage brachte die Grüne Brigitte Foppa auf die Palme: „Ich habe mich über den Vergleich mit dem Boccia-Verein aufgeregt. Die Gewalt an Frauen ist ein großes Thema. Man braucht sich nur die steigende Anzahl von Fällen, auch in Südtirol, ansehen.“

Die Fraktionssprecher einigten sich auf einen Kompromiss: Demnach entscheiden künftig die zuständigen Gesetzgebungskommissionen, ob sie Anhörungen zu bestimmten Themen abhalten.

F-Chef Andreas Leiter Reber meint: „Die Gewalt an Frauen ist ein wichtiges und sehr ernstes Thema. Doch es gibt an jedem Tag im Jahr internationale Tage: einen Kinder-Tag, einen Männer-Tag, einen Tierschutz-Tag. Wir können nicht sagen: Die einen bekommen eine Anhörung, die anderen nicht. Die Spielregeln müssen nachvollziehbar und für alle gleich sein.“

Diskussionen gab es in der Fraktionssprechersitzung auch, was den Meraner Dreier-Landtag im Oktober betrifft. Jeder Landtag darf nur mehr sechs Anträge vorbringen. Doch wie sollen die Anträge auf die Fraktionen aufgeteilt werden? Die Grünen schlugen eine Staffelung nach Fraktionsstärke, die Mehrheit einen Schlüssel – zwei für die Mehrheit, zwei für die Opposition, zwei gemeinsame Anträge – vor.

Oppositionschef Paul Köllensperger brachte einen Kompromiss vor: Bis 10. Mai soll jede Fraktion ihre Vorschläge vorlegen, einige Anträge würden sich sicher überschneiden, etwa was die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene betrifft. Dann könne man gemeinsam entscheiden, welche Anträge man behandle. Es gehe um Themen, nicht um Nummern, so Köllensperger.