MD darf bleiben

Der Supermarkt MD am Nordring hat den Rechtsstreit gegen die Gemeinde Bruneck gewonnen: Ausnahmsweise wird es hier auch in Zukunft Detailhandel im Gewerbegebiet geben.

von Silke Hinterwaldner

„Hierbei handelt es sich um einen chirurgischen Eingriff, der den Supermarkt retten wird, aber das juridische Gewebe nicht zerstört.“ Mit dieser Metapher versucht Rechtsanwalt Dieter Schramm zu erklären, warum  der MD-Lebensmitteldiscounter am Brunecker Nordring offen bleiben darf.

Der Hintergrund: Ende Mai 2014 hat die Filiale von MD am Nordring bei Bruneck ihre Tore geöffnet. Von Anfang an handelte es sich dabei um einen Streitfall. Sofort nach Meldung der Eröffnung hat die Ortspolizei von Bruneck in der Folge eine Schließungsverfügung verhängt. Der Grund: Die Geschäftsflächen der Gatterer Holding am Nordring sind als Gewerbezone eingetragen. Und im Gewerbegebiet darf kein Detailhandel betrieben werden.

Über die Holding hat Thomas Gatterer als Besitzer der Immobilie gemeinsam mit Patrizio Podini als Chef des Unternehmens MD beim Verwaltungsgericht Rekurs gegen die Schließung des Geschäftes eingelegt. Vor rund zwei Monaten hat in diesem Streitfall die Schlussverhandlung stattgefunden. Seit Donnerstag ist das Urteil öffentlich: Der Supermarkt darf bleiben. Die Gemeinde muss die Kosten für das Verfahren tragen.

„Grundsätzlich“, sagt Schramm, „ändert diese Entscheidung nichts am Grundsatz, dass es im Gewerbegebiet keinen Detailhandel geben darf. Dies ist kein Präzedenzfall, sondern vielmehr eine juridische Spitzfindigkeit.“ Denn: Bereits 2013 hat in diesem Geschäftsflächen ein Lebensmittelgeschäft eröffnet. Weil bereits in diesem ersten Streit das Gericht die Möglichkeit bestätigte, an Ort und Stelle ein Geschäft zu eröffnen, müsse dies nun auch für den Nachfolger MD gelten. Was viele nicht wissen: Die Discounter-Kette MD gehört dem Bozner Unternehmer Patrizio Podini. Das Unternehmen mit Sitz in Neapel macht einen jährlichen Umsatz von rund drei Milliarden Euro und zählt damit zu den wirklich großen Playern am Lebensmittelmarkt. Man kann sagen, dass MD der größte Südtiroler Betrieb ist, auf jeden Fall größer als Aspiag.

Im Gatterer-Gebäude am Nordring gibt es aber noch eine weitere Streitsache: Der Drogeriemarkt dm hat im Juli in unmittelbarer Nachbarschaft zum Supermarkt eröffnet. Auch hier hat die Gemeinde die Schließung verfügt. Der Rechtsstreit läuft. „Aber“, sagt Anwalt Schramm, „die Rechtslage ist in diesem Fall ähnlich. Das stimmt uns zuversichtlich.“