Die neue Bescheidenheit

Über die Hälfte der Landtagsabgeordneten haben 2018 komplett auf die Spesenrückvergütung für Fahrten, Mahlzeiten und Hotelübernachtungen verzichtet. Wer „abkassiert“ hat.

von Matthias Kofler

Südtirols Landtagsabgeordnete leben eine neue Bescheidenheit vor: 28 von 54 Mandataren ließen sich im abgelaufenen Jahr 2018 nicht einen einzigen Cent für Reisen, Mittagessen und Übernachtungen vom Hohen Haus rückerstatten. Dabei steht jedem Volksvertreter die Rückvergütung der Fahrtspesen im Ausmaß von bis zu 8.000 Kilometer pro Jahr sowie die Begleichung der Kosten für Autobahngebühren, Parkplatzgebühren, Flug- und Zugtickets, Taxispesen, Mahlzeiten bis zu einem Höchstbetrag von 90 Euro täglich sowie Übernachtungen mit Frühstück von täglich 220 Euro zu. Vorausgesetzt, die Abgeordneten können belegen, dass sie die Spesen in Ausübung ihres Mandats bestritten haben. Auffallend ist, dass alle im Herbst neu in den Landtag eingezogenen Volksvertreter in ihren ersten zwei Monaten auf die Spesenvergütung verzichtet haben.

Einzige Ausnahme ist der Lega-Landesrat Massimo Bessone, der den Landtag um die Rückerstattung von 150 Euro ersucht hat. Zu den becheidenen „Neuen“ gehören etwa Freiheitlichen-Obmann Andreas Leiter Reber, das gesamte Team Köllensperger, der Grüne Hanspeter Staffler, die anderen drei Abgeordneten der Lega, der PD-Politiker Sandro Repetto, der Grillino Diego Nicolini und die SVP-Neulinge Jasmin Ladurner, Manfred Vallazza, Gert Lanz, Daniel Alfreider und Franz Locher. Auch einige „alte Hasen“ wie die Grünen Brigitte Foppa und Riccardo Dello Sbarba, der Ex-Grillino Paul Köllensperger und die Mitglieder der Landesregierung nahmen ihr Recht auf Spesenrückvergütung nicht in Anspruch. Spitzenreiterin im Spesen-Ranking ist seit Jahren die Pustererin Maria Hochgruber Kuenzer.

Die Neo-Landesrätin kam auf eine Abrechnung von 9.853,68 Euro – und liegt damit hauchdünn vor dem Fraktionskollegen Sepp Noggler (9.638,04 Euro). Maria Hochgruber Kuenzer ist offensichtlich viel für ihren Beruf unterwegs. Mit den knapp 10.000 Euro beglich sie die Fahrtspesen von ihrem Heimatdorf St. Georgen zu Sprechstunden, Veranstaltungen und anderen Terminen. In den Reihen der Opposition stechen Sven Knoll und Alessandro Urzì mit Rückvergütungen im Wert von 6.602,82 Euro bzw. 5.220,07 Euro hervor.

Ins Auge sticht auch die Tatsache, dass jene Abgeordneten, die den Einzug ins Hohe Haus verpasst haben oder nicht mehr angetreten sind, am Ende ihrer politischen Karriere noch einmal ordentlich „abkassiert“ haben: Der BürgerUnion-Politiker Andreas Pöder kam auf Fahrspesen im Ausmaß von 6.368,28 Euro. Noch mehr haben der Edelweißpolitiker Christian Tschurtschenthaler (8.483,20 Euro), Roland Tinkhauser von den Freiheitlichen (6.413,40 Euro) und Bernhard Zimmerhofer von der Süd-Tiroler Freiheit (8.237,06 Euro) abgerechnet. Durch ihr Ausscheiden erspart sich der Landtag künftig also eine Menge Geld.