Mission Impossible?

Die Grünen entscheiden sich gegen eine Allianz mit Emma Bonino und dem Team Köllensperger: Deren wirtschaftsliberale Politik sei „nicht vermittelbar“.

Von Matthias Kofler

Es war eine schwierige Entscheidung!

Nach einer dreistündigen Debatte hat der Grüne Rat am Montagabend beschlossen, nun doch mit den italienischen Grünen zu den EU-Wahlen im Mai anzutreten. Die Kandidatur stand lange Zeit auf der Kippe, da der bisherige Bündnispartner „Italia in Comune“ von Federico Pizzarotti im letzten Moment abgesprungen war. Stattdessen holen die Grünen nun die Linksbewegung „Possibile“ von Pippo Civati als nationalen Partner mit ins Boot.

Die Entscheidung sei „mit großer Mehrheit“ gefallen, „fast alle“ hätten für diese Option gestimmt“, erklärt Co-Sprecher Tobias Planer. Vor allem die jungen Grünen hätten darauf gedrängt, am eingeschlagenen Weg festzuhalten und gemeinsam mit den Europäischen Grünen anzutreten. Vor allem jetzt, wo viele Schüler auf die Straßen gingen, um für einen besseren Klimaschutz zu demonstrieren.

„Ein Eintritt in die ALDE-Fraktion wäre nicht kohärent gewesen. Wir hätten uns schwer getan, deren wirtschaftsliberale Politik unserer Basis und unseren Wählern zu vermitteln“, begründet Planer die Entscheidung der Grünen, sich nicht dem liberalen Bündnis von Emma Bonino und Paul Köllensperger anzuschießen. Auch ein Zusammenschluss mit dem PD sei vom Grünen Rat abgelehnt worden, da man dort wenig Sichtbarkeit gehabt hätte. „Das Beste wäre eine ,Lista Arancione“ aller Mittelinks-Parteien gewesen, doch diese ist nicht zustande gekommen“, bedauert Grünen-Chef Planer.

Gut für die Grünen: „Potere al Popolo“ und „DIEM25“ des ehemaligen griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis werden im Mai nicht antreten.

Die nationalen Grünen liegen in den Umfragen zurzeit bei etwa einem Prozent. Man wisse, dass es „sehr schwierig“ werden dürfte, die nationale Vier-Prozent-Hürde zu überschreiten, sagt Planer. „Doch wir haben uns gesagt: Wenn die Grüne Welle über den Brenner schwappt, dann wollen wir dabei sein.“ Seiner Partei gehe es um Kohärenz – und nicht darum, das Team Köllensperger zu schwächen, so Planer. Wer für die Grünen die vermeintliche „Mission Impossible“ als Spitzenkandidat antritt, soll in der nächsten Woche auf einem Parteikongress entschieden werden.