Sparsamer Arno

Zur Arbeit mit dem Bus, Klausurtagungen „zu Hause“ im Palais Widmann und Mengenrabatt beim Ankauf von Geschenken: Wie LH Arno Kompatscher mit nur 10.000 Euro an Repräsentationsspesen pro Jahr über die Runden kommt.

Von Matthias Kofler

Die Zahlen sprechen eine klare Sprache: Gerade einmal 10.035,89 Euro hat Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher im abgelaufenen Jahr für die eigene Repräsentation ausgegeben.

Zum Vergleich: Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter ließ sich allein den Empfang beim Hahnenkamm-Rennen in Kitzbühel rund 54.0000 Euro kosten. Die Gesamtausgaben für die Repräsentation der Schwarz-Grünen Regierung in Tirol belaufen sich auf knapp 500.000 Euro und werden von Günther Platter dennoch als „bescheiden“ bezeichnet. Dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, stehen jährlich gar 1,5 Millionen Euro an Repräsentationsgeldern für Essen, Pokale und sonstige Aufmerksamkeiten zur Verfügung, seinem niedersächsischen Kollegen Stephan Weil immerhin rund 500.000 Euro. Sogar der Bürgermeister der steirischen Gemeinde Lannach (3.500 Einwohner), Josef Niggas, hat im abgelaufenen Jahr mit knapp 37.000 Euro fast vier Mal so viel für die Repräsentation abgerechnet wie Südtirols Regierungschef.

Seit seinem Amtsantritt geht Arno Kompatscher äußerst sparsam mit den öffentlichen Geldern um. 2016 wurden 15.925,88 Euro für die Repräsentation verbucht, 2017 bescheidene 11.752,07 Euro. Die wichtigsten Ausgaben waren der Ankauf von Glaskaraffen in Form von einer chemischen Formel (entworfen von Südtiroler Designstudenten) und der Ankauf von Wein als Geschenke für in- und ausländische Regierungsvertreter. Dafür gab es freilich auch einen Mengenrabatt. Weitere Ausgaben hat der SVP-Politiker für diverse Umtrunke, etwa für Ehrenamtliche oder für Sportlerehrungen, und für den Empfang der Staatspräsidenten verbucht.

„Ich halte es schon für angebracht, dass wir unseren Sportlern, wenn sie siegreich nach Hause kommen, ein Glasl und ein Häppchen spendieren“, sagt Kompatscher. Schon in der abgelaufenen Legislaturperiode wurde der Repräsentationsfonds des Regionalpräsidenten und der Sonderfonds des Landeshauptmanns gänzlich abgeschafft und der Repräsentationsfonds der Regierungsmitglieder halbiert.

Auch die Dienstwägen der Landesräte wurden abgebaut. Kompatscher selbst fährt in der Regel mit dem Bus oder mit seinem Privatauto zur Arbeit, in der Stadt greift er auf sein Fahrrad zurück. Bei gemeinsamen Terminen bilden die Landesräte Fahrgemeinschaften. Kompatschers Dienstwagen hat mittlerweile schon 400.096 Kilometer auf dem Buckel. Ganz darauf verzichten kann er freilich nicht. Der SVP-Politiker nutzt die Fahrten von einem Termin zum nächsten, um zu arbeiten und sich auf die institutionellen Treffen vorzubereiten. In der kommenden Woche geht die Landesregierung in Klausur. Um Kosten zu sparen, nehmen Kompatscher und Co. keine private Struktur in Anspruch, sondern halten die Klausur „zu Hause“ im Palais Widmann ab.

„Ich glaube schon, dass wir sehr brav und sparsam sind“, sagt der SVP-Politiker. Die Parteiabgaben abgezogen, kommt Kompatscher auf ein Monatsgehalt von 7.800 Euro netto. Berücksichtige man die Arbeitsstunden, die Verantwortung und die Lebensqualität, sei dies kein hohes Gehalt, ist der LH überzeugt. Für eventuelles Fehlverhalten müsse er persönlich haften und die Versicherungs- und Gerichtskosten trage er auch alle selber.

Am Donnerstag hat Kompatscher an der Kick-Off-Veranstaltung zur italienischen EUSALP-Präsidentschaft in Mailand teilgenommen. Auch bei solchen politisch wichtigen Terminen muss sich der LH sein Mittagessen aus der eigenen Tasche zahlen. Die 750 Euro im Monat, die sich jeder Abgeordnete für im Amt getätigte Ausgaben rückerstatten lassen kann, nimmt Kompatscher nicht in Anspruch. „Ich müsste alle Zettelchen mitnehmen und mir vor dem Essen mehrere Kostenvoranschläge einholen“, erklärt er. Kompatscher ist sich sicher: „In Europa gibt es keine andere Region mit einer ähnlichen Selbstverwaltungskompetenz, die so sparsam mit den Politikkosten umgeht wie Südtirol.“