„Pubertierende Rotzlöffel“

Der Naziskin-Alarm: Wie die Geheimdienste aus einer Pressemitteilung der Antifa Meran ein Bedrohungsszenario entworfen haben, das es in dieser krassen Form nicht gibt.

von Artur Oberhofer

Ulli Mair, die die rechte Szene in Südtirol sehr gut kennt, fragt sich – Zitat –, „warum es einen Geheimdienst braucht, um einen Bericht über 20 pubertierende Rotzlöffel aus der Neonazi-Szene abzufassen“.

Und selbst der auf dem rechten Auge sehr sensible Meraner Historiker Leopold Steuer zeigt sich überrascht: „Der Geheimdienstbericht überrascht mich, weil es seit Jahren den Anschein hatte, als wären die Neonazis verschwunden.“

In Südtirol herrscht (wieder einmal) Naziskin-Alarm.

Es war die italienische Tageszeitung „Corriere dell’Alto Adige“, die am vergangenen Sonntag berichtete, dass die italienischen Geheimdienste im Jahr 2018 verstärkte Aktivitäten der extremen Rechten in Südtirol registriert hätten.

Der Titel: „Nazi e anarchici, miccia insidiosa.“

Was die Zeitung nicht schreibt: In dem rund 101 Seiten starken Sicherheitsbericht der Geheimdienste an das Parlament werden Südtirol und dem angeblich wiederaufflammenden Naziskin-Phänomen gerade einmal sechs Zeilen gewidmet.

Im Sicherheitsbericht, in dem die Erkenntnisse der beiden Geheimdienste Aise und Aisi einfließen, heißt es:

Der Sicherheitsbericht

„In Südtirol wurden die traditionellen Kontakte zwischen deutschen Skinhead-Gruppen und deutschen Neonazis verstärkt, Militanten aus Südtirol haben an xenophoben Protestinitiativen in Deutschland teilgenommen.“

Aus dieser Passage wird also ein Bedrohungsszenario konstruiert, das es auch nach Ansicht von Experten nicht gibt.

Der Leitende Oberstaatsanwalt am Landesgericht in Bozen, Giancarlo Bramante, hatte erst vor wenigen Wochen im Interview mit der TAGESZEITUNG erklärt, die Sicherheitskräfte in Südtirol hätten „das Territorium unter Kontrolle“. In der Abteilung für Allgemeine Ermittlungen und Sondereinsätze bei der Quästur heißt es im Hintergrundgespräch: „Das Phänomen Naziskin ist völlig unter Kontrolle.“

Sprich: Die Behörden behalten die rechtsextreme Szene nicht nur im Auge. Man kennt die Südtiroler Neonazis. Laut Auskunft aus Ermittlerkreisen gibt es in Südtirol derzeit knapp zwei Dutzend militante Naziskins. Sie stammen aus Meran, Naturns, Schenna und Burgstall. „Wir kennen jeden einzelnen von ihnen“, sagt ein Ermittler, „und die Burschen wissen, dass wir sie kennen.“

Von den Naziskins gehe denn auch keine konkrete Gefahr aus.

Leopold Steuer, der bestimmt nicht im Verdacht steht, das Phänomen Naziskin zu unterschätzen, sagte dem „Corriere dell’Alto Adige“, die Naziskin-Szene in Südtirol sei geschrumpft, weil Rechtsparteien wie die Freiheitlichen oder auch die Schützen „die Brücken zu dieser Galaxie abgerissen“ und die Neonazis selbst gemerkt hätten, dass sie keinen Rückhalt in der Bevölkerung hätten.

Beim Forum Prävention gibt es auch keine Erkenntnisse über ein Wiedererstarken der rechtsextremen Szene.

Scharfe Kritik an der Arbeit der Sicherheitsdienste übt Ulli Mair.

Die Freiheitliche wittert eine gezielte Aktion im Hinblick auf die EU-Wahlen und schreibt in einer Aussendung:

„Ich denke (…), dass Südtirol dieses Phänomen im Griff haben dürfte. Dazu braucht es nicht den Geheimdienst, dafür reichen Polizei und Carabinieri. Ich werde Innenminister Salvini fragen, ob es sinnvoll ist, eine solche Struktur in Bozen aufrecht zu erhalten oder ob für die Produktion solcher Berichte nicht auch vier Carabinieri reichen dürften, die man vielleicht von den Skipisten abziehen könnte (…). Die Gefahr in Südtirol sind nicht diese Buben, sondern die Buben aus Afrika und anderen kulturfremden Ländern.“

Die Hintergründe, die zu diesem Passus im Sicherheitsbericht geführt haben, dürften ganz banal sein.

Im Polizeipalast in Bozen heißt es, in den Bericht der Sicherheitsdienste sei ein rechtsextremes Treffen zum „Führer-Geburtstag“ am 20. und 21. April vergangenen Jahres im sächsischen Ostritzeingeflossen, an dem auch militante Neonazis aus Südtirol teilgenommen haben.

Konkret geht es um das rechtsextreme „Schild und Schwert“-Festival, an dem rund 1.000 Neonazis teilnahmen. Auf der Veranstaltung spielten Nazi-Bands wie „Die Lunikoff-Verschwörung“ und „Kategorie C“. Im Zuge der Veranstaltung kam es zu „Heil Hitler“-Rufen.

Unter den 1.000 Teilnehmern waren auch mindestens sieben Neonazis aus Südtirol, die mit T-Shirts mit der Aufschrift „Division Südtirol“ oder „Ultrarechts Südtirol“ auftraten. Unter den sieben Neonazis war beispielsweise auch der ehemalige Kopf der Naturnser „Hitlerjugend“.

Die italienischen Geheimdienste mussten zu dieser Veranstaltung nicht viel recherchieren. Denn es war die Antifa Meran, die Ende April vergangenen Jahres über die Präsenz der Neonazis aus Südtirol berichtete. Mehr noch: Antifa Meran publizierte sogar die Fotos und die Initialen der sieben in Ostritz anwesenden Südtiroler Neonazis und verschickte die Mitteilung an die Medien.

Antifa Meran wusste sogar zu berichten, dass einer der Neonazis der Sohn eines Lokalpolitikers der Süd-Tiroler Freiheit sei.