Holzeisen vs. Maturi

Die Wirtschaftsanwältin Renate Holzeisen und der Lega-Kammerabgeordnete Filippo Maturi wollen in die Sechserkommission. Eine/r bleibt wohl draußen.

von Matthias Kofler

Die römische Regierung hat angekündigt, ihre drei Vertreter in der Sechserkommission erst dann namhaft zu machen, wenn der Landtag und der Regionalrat ihre Auswahl abgeschlossen haben. Der Landtag hat sich vor einigen Wochen mehrheitlich für den Lega-Politiker Carlo Vettori und den SVP-Senator Meinhard Durnwalder ausgesprochen. Am Mittwoch stand eigentlich die Wahl des SVP-Kammerabgeordneten Manfred Schullian auf der Tagesordnung des Regionalrats. Schullians Kür als dritter Vertreter Südtirols in der Sechserkommission musste aufgrund der langwierigen Wahl der Regionalregierung jedoch auf den 20. März verschoben werden.

In Rom wird indes hart über die drei von der Regierung zu ernennenden Vertreter in der Sechserkommission verhandelt. Nach Informationen der Tageszeitung haben sowohl der Lega-Kammerabgeordnete Filippo Maturi als auch die Wirtschaftsanwältin und Unterstützerin des Teams Köllensperger, Renate Holzeisen, gute Chancen auf einen Sitz in dem autonomiepolitisch bedeutsamen Gremium. Aus dem Rennen ist hingegen der ehemalige (parteilose) Senator Francesco Palermo, da er aus der Sicht der Lega-5-Stelle-Regierung in Rom dem verhassten PD zu nahe steht.

Filippo Maturi hat einen ausgezeichneten Draht zur Lega-Spitze in Mailand. Allerdings ist der selbstbewusste Jungpolitiker nicht nur dem Südtiroler Lega-Chef Massimo Bessone, sondern auch den Grillini ein Dorn im Auge. Bessone und die Fünf-Sterne-Bewegung sprechen sich dafür aus, anstelle von Politikern drei ausgewiesene Rechtsexperten, wenn möglich Verfassungsjuristen, in die Sechserkommission zu entsenden. Bessone macht sich für den Anwalt Angelo Polo stark.

Die Grillini stellen der zuständigen Regionenministerin Erika Stefani indes die Rute ins Fenster: Sollte sie an Filippo Maturi festhalten, dann wird der Movimento 5 Stelle seinerseits darauf beharren, zwei Vertreter – einen italienischsprachigen und einen deutsch- bzw. ladinischsprachigen – zu nominieren. Auf diese Weise spiegle man auch die Stärke innerhalb der Regierungsmehrheit wider, erklärt der Landtagsabgeordnete Diego Nicolini. Immerhin hätten die Grillini gut doppelt so viele Parlamentarier wie die Lega.

Ausschlaggebendes Kriterium für den Movimento 5 Stelle ist es, dass die Vertreter in der Sechserkommission Fachmänner bzw. –frauen in Autonomie- und Verfassungsfragen sind. Sie sollen kein Parteibuch haben. Paul Köllensperger hat in seiner Zeit als Grillino dem Movimento 5 Stelle eine Liste mit – aus seiner Sicht – geeigneten Kandidaten für die Sechserkommission vorgelegt. Auf der Liste steht auch seine persönliche Anwältin Renate Holzeisen. Eine Nominierung Holzeisens wäre eine „super Sache“, findet Oppositionschef Paul Köllensperger. Die Juristin hat allerdings nur dann Chancen, wenn Regionenministerin Erika Stefani den Kammerabgeordneten Filippo Maturi fallen lässt. Köllensperger hofft, dass sich seine Ex-Kollegen nicht von der Lega über den Tisch ziehen lassen.

Maturi hätte am liebsten bereits im Landtag als Kandidat für die Sechserkommission kandidiert, was aber von der SVP verhindert wurde. Holzeisen hingegen stieg als Kandidatin der Oppositionsparteien Team Köllensperger, PD, Grüne und Movimento 5 Stelle gegen Meinhard Durnwalder in den Ring und kam auf insgesamt 13 Stimmen.