Ploners „Freispruch“

Der Landtagsabgeordnete Franz Ploner ist nicht mehr unvereinbar: Er ist vor einer Woche als Primar am Krankenhaus Sterzing in den Wartestand getreten.

von Matthias Kofler

Die Wahlbestätigungskommission hat ihre für gestern anberaumte Sitzung kurzfristig abgesagt. Auf der Tagesordnung stand die Anhörung von Franz Ploner (Team Köllensperger), gegen den der Verdacht einer Unvereinbarkeit im Raum steht. Der mögliche Unvereinbarkeitsgrund wurde aber mittlerweile aus der Welt geräumt, weshalb die Anhörung nicht mehr notwendig war.

Dies teilt Präsident Riccardo Dello Sbarba mit.

Der Wahlbestätigungsausschuss hat die Aufgabe, die Erklärungen zu überprüfen, die jeder neugewählte Abgeordnete über die von ihm in öffentlichen oder privaten Körperschaften bekleideten Ämter und Stellen abgeben muss. Die gesamte Ermittlungstätigkeit zielt darauf ab festzustellen, ob gegenüber den neugewählten Abgeordneten Unwählbarkeits- oder Unvereinbarkeitsgründe vorliegen.

Besonders heikel ist die Personalie von Franz Ploner, der als Drittgewählter des Teams Köllensperger in den Landtag eingezogen ist. Klar ist, dass Ploners Landtagsmandat mit seiner Arbeit als ärztlicher Leiter des Krankenhauses Sterzing und Primar der Abteilung für Anästhesie und Schmerztherapie nicht vereinbar ist. Im Raum stand daher der Verdacht, dass Ploner unmittelbar nach seinem Einzug in den Landtag hätte in den Ruhestand treten müssen.

Unter Artikel 9 des Landeswahlgesetzes heißt es, dass die Funktion eines Bediensteten einer öffentlichen Körperschaft – wie etwa des Sanitätsbetriebes – nicht mit dem Amt eines Abgeordneten vereinbar ist. Ploner war nach seinem Einzug in den Landtag weiterhin als Primar tätig, er wird erst im Laufe dieses Jahres in den Ruhestand treten.

Um alle rechtlichen Zweifel aus der Welt zu schaffen, haben der Sanitätsbetrieb und der Abgeordnete vorzeitig die Reißleine gezogen. Wie Riccardo Dello Sbarba mitteilt, wurde Ploner am 7. Februar vom Sanitätsbetrieb in den Wartestand versetzt. „Somit ist keine Unvereinbarkeit mehr vorhanden“, erklärt der Präsident des Wahlbestätigungsausschusses.