Stegers Verzicht

Manfred Schullian und Meinhard Durnwalder werden die neuen Mitglieder in der Sechserkommission. Renate Gebhard und Dieter Steger verzichten.

Von Matthias Kofler

Der Landtag ist für Mittwoch bis Freitag zur Sitzung einberufen, jeweils von 10 bis 13 und von 14.30 bis 18 Uhr. Die Sitzung wird mit der Aktuellen Fragestunde eröffnet. Auf der Tagesordnung stehen anschließend die Bestellung der Gesetzgebungsausschüsse sowie Namhaftmachungen und Ernennungen: zwei Vertreter in der 6er und der 12er-Kommission, sieben Vertreter der 137er-Kommission, sechs Mitglieder der Interregionalen Kommission für den Dreier-Landtag, drei effektive und drei Ersatzmitglieder der Bezirkswahlkommission Bozen und ihrer Unterkommissionen.

Die SVP will Senator Meinhard Durnwalder und den Kammerabgeordneten Manfred Schullian in die Sechserkommission entsenden. Darauf haben sich die Parlamentarier am Dienstagabend verständigt. Mit Ausnahme von Julia Unterberger wollten alle Edelweiß-Parlamentarier in die Kommission.

„Dieter Steger hat des Friedens Willen verzichtet, obwohl er sicher gewählt worden wäre“, sagt Julia Unterberger. Auch Renate Gebhard und Albrecht Plangger nehmen sich freiwillig aus dem Rennen. „Wir haben uns auf Manfred geeinigt“, so Gebhard.

Die Opposition wird heute bei der Wahl im Landtag jeweils einen deutschen und einen italienischen Gegenkandidaten ins Rennen schicken. Diesem werden aber keine Chancen eingeräumt, da SVP und Lega im Landtag über eine satte Mehrheit verfügen.

Die 1. und die 3. Gesetzgebungskommission bestehen künftig aus je acht Mitgliedern. Aufgrund des ethnischen Proporzes muss die Opposition, die insgesamt vier italienische Politiker stellt, darauf schauen, dass zwei italienische Abgeordnete in zwei Kommissionen mitarbeiten.

Die politische Minderheit ist darum bemüht zu verhindern, dass der Grüne Riccardo Dello Sbarba „doppelt“ arbeitet. „Dello Sbarba ist nur schwer vermittelbar“, sagt ein Oppositioneller, „zumal die Grünen ohnehin schon mit Brigitte Foppa und Hanspeter Staffler in mehreren Kommissionen mitarbeiten.“

Stattdessen sollen Sandro Repetto (PD) und Diego Nicolini (Movimento 5 Stelle) zum Handkuss kommen und in zwei Gesetzgebungskommissionen eingebunden werden.