Römischer Zoff

Streit zwischen den SVP-Parlamentariern in Rom: Fünf von sechs Edelweiß-Politikern wollen in die Sechserkommission. Es droht eine Kampfabstimmung im Landtag.

Von Matthias Kofler

Karl Zeller sieht das Ganze von der positiven Seite: „Wir haben halt sechs wirklich kompetente Kandidaten“, so der SVP-Vizeobmann.
In der gestrigen Sitzung der Parteileitung stand die Wahl der beiden deutschsprachigen Vertreter für die Sechser- und Zwölferkommission auf der Tagesordnung.

Das Problem: Mit Ausnahme von Julia Unterberger erheben alle Edelweiß-Parlamentarier Anspruch auf den autonomiepolitisch bedeutsamen Posten, der jedoch nicht zusätzlich vergütet wird. Ein Gespräch mit dem Parteiobmann und dem Landeshauptmann vor Beginn der Leitungssitzung brachte nicht die erhoffte Einigung. „Der Obmann war in der vergangenen Woche krank, weshalb er sich noch nicht ausführlich mit dem Thema beschäftigen konnte“, hieß es vonseiten der Parlamentarier.

Auch in der Sitzung der Parteileitung blieben die Fronten verhärtet. Die sechs Abgeordneten in Rom erklärten, sich heute noch einmal zusammensetzen zu wollen, um sich auf zwei Kandidaten zu verständigen. Sollte es zu keinem Kompromiss geben, liegt die Entscheidung in der Hand der SVP-Fraktion. Die Wahl der Kommissionsmitglieder findet bereits am Mittwoch im Landtag statt. Es droht also eine Kampfabstimmung mit ungewissem Ausgang. Da die Opposition einen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, könnte die Wahl für die SVP zu einem Waterloo werden, sollten sich die Stimmen auf mehrere Kandidaten aufsplitten.

Die Chefin der Autonomiegruppe Julia Unterberger beharrt darauf, dass es im Falle einer Wahl zwischen mehreren Kandidaten keinen Automatismus geben darf, der darauf hinausläuft, dass ein Kammerabgeordneter für die Kommission gesetzt ist. Die Kammerabgeordneten fordern hingegen eine Fifty-Fifty-Lösung: Einer der beiden Kommissionsmitglieder muss ein Kammerabgeordneter sein.

„Ich bin zuversichtlich, dass wir eine Einigung finden werden“, sagt die Kammer-Fraktionschefin Renate Gebhard. Ihrer Meinung nach ist es die beste Lösung, wenn je ein Kammerabgeordneter und ein Senator in der Kommission vertreten sind. Damit könne man die Ressourcen von Kammer und Senat bündeln und die vorhandenen Kontakte und Erfahrungen gewinnbringend für Südtirol einsetzen.