Der Lanz kann’s

Laut Landtagspräsident Sepp Noggler muss in der Regionalregierung nicht zwangsläufig eine Frau vertreten sein. Damit könnte nun Ex-LVH-Präsident Gert Lanz zum Assessor aufsteigen.

Von Matthias Kofler

Sepp Noggler hat die Gesetzeslage in der Region Trentino-Südtirol genauestens unter die Lupe genommen. Ziel war es zu eruieren, ob in der Regionalregierung vom Gesetz her mindestens eine Frau vertreten sein muss, so wie es etwa bei der Landesregierung der Fall ist. Der neue Landtagspräsident ist dabei zu folgendem Schluss gekommen: Die Exekutive der Region kann auch ausschließlich aus männlichen Assessoren besehen. „Weder das Wahlgesetz noch das Frauenförderungsgesetz sehen eine verbindliche Frauenquote vor“, erklärt Sepp Noggler. Auch das vom Verfassungsartikel 51 vorgesehene Chancengleichheitsprinzip habe lediglich einen Soll-, aber keinen Musscharakter.

Damit könnten die Karten in der SVP (aber auch in der Lega) neu gemischt werden. Bislang steht noch nicht fest, ob die Regionalregierung von fünf auf sechs Mitglieder aufgestockt wird, um die Präsenz der deutschsprachigen Bevölkerung in der Exekutive zu stärken. Ohne Aufstockung käme mit Landeshauptmann Arno Kompatscher nur ein deutschsprachiger Vertreter in die Regionalregierung. Die anderen beiden Südtirol zustehenden Plätze gingen an den Ladiner Manfred Vallazza und an einen Abgeordneten der Lega. Wenn die Frauenquote im Falle der Region nicht zur Anwendung kommt, muss nicht zwangsläufig Landtagsvizepräsidentin Rita Mattei einen Doppeljob als Assessorin antreten. Den Platz in der Regierung könnte genauso gut der Fraktionssprecher der Lega, Carlo Vettori, besetzen. Dies wäre für Rita Mattei eine Entlastung, da sie neben den Verpflichtungen im Landtagspräsidium in der ersten Hälfte der Legislaturperiode auch in zwei Gesetzgebungskommissionen mitarbeiten muss.

Sollten sich die Landeshauptleute hingegen darauf verständigen, die Regierung auf sechs Mitglieder aufzustocken, dann könnte die SVP einen dritten Vertreter für die Exekutive nominieren. Nachdem Jasmin Ladurner, Waltraud Deeg und Magdalena Amhof bereits dankend abgesagt haben, kam zuletzt nur noch Maria Hochgruber Kuenzer als potentielle Assessorin in Frage. Nach der Noggler-Erkenntnis, wonach es keine verpflichtende Frauenquote gibt, könnte aber auch ein männlicher Abgeordneter in Betracht gezogen werden. Am ehesten für einen Aessorenposten in Frage kommt Ex-LVH-Präsident Gert Lanz, der nicht nur ein enger Vertrauter des Landeshauptmanns ist, sondern sich auch in den SVP-Gremien für eine Aufstockung der Exekutive stark gemacht. Lanz ist Fraktionssprecher im Landtag. Dieses Amt ist mit der Regionalregierung vereinbar. Im Regionalrat müsste jedoch Lanz’ Stellvertreter Helmut Tauber den Fraktionsvorsitz ausüben.

Sepp Noggler betont, dass er selbst kein Regierungsamt in der Region anstrebt. Er sei auch gegen eine Aufstockung, da man durch die Schaffung eines weiteren Regierungsamtes die Region aufwerte. Zudem würde Südtirol seine Mehrheit in der Exekutive verlieren, da der zusätzliche Assessor ans Trentino ginge. Stattdessen hätte man dann eine Pattsituation. „Mehr Mehrheit als jetzt, wo das Verhältnis 3 zu 2 für uns steht, bekommen wir nicht“, betont der Landtagspräsident und fügt hinzu: „Auch die Meranerin Rita Mattei gehört zu Südtirol, obwohl sie eine andere Sprache spricht.“