Aufstockung zum Nulltarif

„Nebenjob“ für Maria Kuenzer: Warum die Pusterer Landesrätin einen Posten in der Regionalregierung übernehmen könnte.

Von Matthias Kofler

Nach der Absage der JG-Abgeordneten Jasmin Ladurner ist unklar, ob der Landeshauptmann an seinem Vorhaben festhalten wird, die Regionalregierung von derzeit fünf auf sechs Mitglieder aufzustocken, um damit die Präsenz der deutschen Sprachgruppe in der Exekutive zu stärken. Arno Kompatscher erklärt auf Nachfrage: „Maurizio Fugatti und ich reden momentan nur über die Inhalte der Regierungsvereinbarung. Danach schauen wir, wie wir Südtirols Interessen in den Gremien – sprich der Regionalregierung – bestmöglich durchsetzen.“

Der Trentiner LH Fugatti ist stark an einer Aufstockung interessiert. Damit könnte er sowohl Claudio Cia (Agire) als auch Giorgio Leonardi (Forza Italia) in der Regierung unterbringen. Die Südtiroler Lega beharrt hingegen darauf, dass die Exekutive bei fünf Mitgliedern bleiben soll – womit die Abgeordnete Rita Mattei neue Assessorin würde. In einer SMS an Lega-Kommissär Massimo Bessonte teilte Fugatti mit, dass für ihn beide Lösungen gutgehen. „Wir halten uns an das, worauf ihr euch in Südtirol verständigt“, so Fugatti.

Sollte die Regierung aufgestockt werden, ist die SVP aufgrund der gesetzlichen Frauenquote verpflichtet, eine weibliche Abgeordnete in die Regierung zu entsenden. Neben Jasmin Ladurner haben auch Waltraud Deeg und Magdalena Amhof bereits dankend abgesagt. Damit kommt nur mehr die Pustererin Maria Hochgruber Kuenzer in Frage. Diese bezeichnet die Option, eine Zusatzfunktion in der Region zu übernehmen, als „interessant“. Das Thema Aufstockung wird heute Abend in der Bezirksleitung Pustertal diskutiert.

Für Kuenzer spricht: Die Aufstockung würde mehr oder weniger zum Nulltarif erfolgen. Als Landesrätin bezieht Kuenzer bereits ein Spitzengehalt. Dieses ist mit dem Gehalt einer Regionalassessorin nicht kumulierbar. Damit liefe die SVP nicht Gefahr, in den Verdacht eines Postenschachers zu geraten. Bei den wichtigen Abstimmungen zur A22, zu Pensplan und zum Gerichtspersonal wäre Südtirol nicht in der Unterzahl. Man hätte eine Pattsituation. Eine Aufwertung der Region, wie sie die Lega anstrebt, könnte mit den Stimmen der drei SVP-Regierungsmitglieder weitestgehend verhindert werden. Da Kuenzer bei einer Aufstockung nur Kompetenzen in reduziertem Maße übernehmen würde und auch Arno Kompatscher einen „Doppeljob“ innehat, kann man schlecht behaupten, die Pustererin wäre ob der vielen Aufgaben überfördert.

Gegen eine Berufung Kuenzers spricht, dass sie – anders als Arnold Schuler, Daniel Alfreider und Gert Lanz – nicht eindeutig dem Kompatscher-Lager in der SVP-Fraktion zugeordnet wird.