„Streit wird nicht goutiert“

Meinhard Durnwalder

Der SVP-Senator und Bezirksobmann des Pustertals, Meinhard Durnwalder, ruft den LH und den Parteiobmann auf, persönliche Befindlichkeiten hintanzustellen und nach außen wieder geschlossen aufzutreten.

Tageszeitung: Herr Senator, der jüngste Streit zwischen dem Landeshauptmann und dem Parteiobmann hat die SVP an den Rand einer Zerreißprobe geführt. Steckt Ihre Partei in einer Krise?

Meinhard Durnwalder: Nein, Diskussionen untereinander hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Auch dieses Mal ist es zu ein paar Unstimmigkeiten zwischen dem Landeshauptmann und dem Obmann gekommen, doch diese konnten mittlerweile ausgeräumt werden. Die Partei tut gut daran, wieder geschlossen aufzutreten.

Was für Unstimmigkeiten hat es zwischen den beiden gegeben?

Es sind zwei, drei Sachen zusammengekommen: Es gab ein paar Missverständnisse bei den Koalitionsverhandlungen. Zudem hätten wir die Ernennung des Vize-Landeshauptmanns zuvor parteiintern breiter diskutieren sollen.

Zuletzt gab es in der SVP auch Stunk, was die mögliche Aufstockung der Regionalregierung betrifft … 

Darüber ist am kommenden Montag in der Parteileitung zu diskutieren. Eine Aufstockung ist noch nicht beschlossen.

Wurde der Krach zwischen dem LH und dem Obmann vom Tagblatt „Dolomiten“ befeuert?

Nein, das Thema wurde ja auch von anderen Medien breitgetreten. Ich sehe es positiv: Ihr habt was zu schreiben, die Leute haben was zu diskutieren, wir Politiker können euch Interviews geben – und die Wirtschaft läuft.

Wie hat die Basis die Streitigkeiten der letzten Tage erlebt?

Streitereien werden von der Basis nicht goutiert. Umso wichtiger ist es, wenn die Partei nach außen hin wieder geschlossen auftritt – unabhängig von persönlichen Befindlichkeiten. Internen Zwist können wir uns in diesem Moment nicht leisten. Das bedeutet aber nicht, dass es in der Partei nicht heiß hergeht, wenn wichtige Grundsatz- und Richtungsentscheidungen anfallen, so wie es auch jetzt der Fall war. Sie waren von Anfang an ein Befürworter einer Koalition mit der Lega.

Wie verläuft derzeit Ihre Zusammenarbeit auf römischer Ebene?

Über Sachthemen kann man mit der Lega sehr gut diskutieren. Das haben wir gesehen, wenn es etwa um die Raiffeisenreform, die Jagd und die Landwirtschaft geht. Mit der Lega können wir in Rom ordentlich zusammenarbeiten. Größere Schwierigkeiten bereitet uns der Movimento 5 Stelle, der vorwiegend im Süden gewählt wurde und teils eine völlig andere Einstellung als die Lega vertritt. Man wird sehen, wie lange diese Koalition bestehen bleibt.

Sie blicken insgesamt aber optimistisch in die Zukunft?

Optimistisch würde ich nicht sagen. Wir haben es zurzeit mit allgemein schwierigen Rahmenbedingungen zu tun, da wir uns in der Vorwahlkampfzeit befinden. Das Arbeiten in Rom fällt uns unter diesen Bedingungen nicht leicht.

Dass die Lega nun Koalitionspartner auf Landesebene ist, dürfte Ihnen die Arbeit in Rom aber wesentlich erleichtern?

Sicher haben wir damit einen ersten Anfang gemacht.

Interview: Matthias Kofler