„Kompatscher wird 2023 wieder antreten“

Arnold Schuler

Der neue LH-Stellvertreter Arnold Schuler ist überzeugt, dass Arno Kompatscher in fünf Jahren nicht abdanken wird. Und: Wie er die Stimmung in der SVP einschätzt.

TAGESZEITUNG Online: Herr LH-Stellvertreter, spalten Sie die SVP?

Arnold Schuler: Davon gehe ich nicht aus. Ich schicke aber voraus, dass ich etwas befangen bin, wenngleich ich auch nie einen Hehl daraus gemacht habe, meine Meinung zu sagen. Trotzdem bin ich überrascht über die Reaktion, die nach der Entscheidung des Landeshauptmannes entfacht wurde.

Mit der Entscheidung, Sie anstelle von Philipp Achammer zum LH-Stellvertreter zu machen, hat Arno Kompatscher Teile der Volkspartei und die Tageszeitung „Dolomiten“ gegen sich aufgebracht.

Es wäre grundsätzlich die Diskussion zu führen, ob die Trennung der beiden Ämter – Landeshauptmann und Parteiobmann –, wie sie seit Jahren praktiziert wird, Sinn macht oder nicht. Diese Trennung wurde noch unter Luis Durnwalder eingeführt und war auch damals – als der Obmann im Parlament war – nicht immer spannungsfrei.

Sie sind gegen die Ämtertrennung?

Ja, ich war immer schon der Meinung, dass die Trennung nur schwer funktionieren kann. Wenn der Parteiobmann gleichzeitig LH-Stellvertreter ist, als was redet er dann? Aber wenn man diese Trennung will, muss sie auch durchgezogen werden.

Warum, glauben Sie, wollte Achammer, der als Obmann eine Nr. 1 ist, in der Landesregierung eine Nr. 2 sein?

Ich hatte noch nicht die Möglichkeit, mit ihm zu reden. Die Entscheidung liegt allein beim LH, das war auch unter Durnwalder so. Für mich ist es eine große Ehre, LH-Stellvertreter zu sein. Ich habe das gerne zur Kenntnis genommen und werde versuchen, den Erwartungen gerecht zu werden.

Wie ist die Stimmung in der Partei?

Unmittelbar nach den Wahlen – ob Gemeinderats- oder Landtagswahlen – gibt es immer Spannungen. Bis der Gemeindeausschuss bzw. die Landesregierung steht und alle Positionen feststehen, ist es ganz normal, dass es zu Spannungen kommt. Nun, sobald die Entscheidungen gefallen sind, wäre es wichtig, dass wieder Ruhe einkehrt.

In der Partei heißt es, es gebe bereits eine Arno- und eine Philipp-Fraktion. Droht der SVP die Spaltung?

Nein. Unterschiedliche Meinungen können auch zu Spannungen führen. Aber es ist nichts passiert, was nicht wieder zu kitten wäre. Wir müssen wieder den gemeinsamen Weg finden, um im Interesse des Landes und der Partei zu arbeiten.

Beobachter meinen, der LH habe mit Ihrer Ernennung die Loyalität und Treue belohnt und damit eine klare Botschaft ausgesendet?

Arnold Schuler

Ich würde nicht von Belohnung sprechen. Der LH und ich haben ein sehr gutes Verhältnis schon seit unserer gemeinsamen Zeit als Bürgermeister. Wir kennen uns schon sehr lang und teilen auch politisch sehr viel. Ich war vor fünf Jahren auch der Zweitgewählte, LH-Stellvertreter wurde ein anderer. Ich habe diese Entscheidung akzeptiert. Diesmal ist die Wahl auf mich gefallen. Das nehme ich gerne zur Kenntnis.

Wie ist Ihr Verhältnis zum Obmann?

Gut. Wir hatten fünf Jahre lang in der Landesregierung ein gutes Auskommen. Niemand kann das Gegenteil behaupten. Ich glaube auch, dass wir auch jetzt wieder bald zur Normalität zurückkehren werden.

Die Entscheidungsfreude des LH interpretieren einige als klare Kampfansage für 2023. Glauben Sie, dass der LH 2023 wieder antreten wird?

Ich gehe davon aus, dass er dies tun wird! Er hat dazu die Kraft, das Alter sowieso! Ich bin überzeugt, dass er auch die Jahre nach 2023 bleiben wird.

Sie wissen aber auch, dass es einflussreiche Kreise gibt, die ab 2023 lieber Philipp Achammer oder – wenn der bis dahin ausgelaugt ist – Senator Meinhard Durnwalder im Palais Widmann sehen würden?

Das kann ich nicht bewerten. Bis 2023 wird noch viel Wasser die Etsch hinunterrinnen. Egal wer Landeshauptfrau oder LH sein wird: Es werden nie alle mit ihr bzw. ihm einverstanden sein. Der Frage ist, wer gewählt wird.

Nach den Stimmenverlusten war der LH zunächst sehr verschnupft. Jetzt hat man von Arno Kompatscher den Eindruck, dass er die Kampfeslust zurückgewonnen hat …

Davon bin ich überzeugt! Ich kenne ihn lange genug und sehe ihn regelmäßig. Auch ich sehe ihn kampfeslustig und bin daher sehr optimistisch. Und lassen Sie mich noch etwas sagen: Vor fünf Jahren hat die Bevölkerung es als wohltuend empfunden, dass mit Kompatscher und auch mit mir ungebundene Leute in die Landesregierung gekommen sind. Logisch merkt man, dass uns die Hausmacht fehlt, aber dennoch haben wir bei den Wahlen ein gutes Ergebnis erzielt.

Es geht also auch ohne Hausmacht?

Ohne Hausmacht ist es in Südtirol schwieriger, politisch erfolgreich zu sein, aber sicher nicht unmöglich.

Herr LH-Stellvertreter, mal ganz ehrlich: Hatten oder haben Sie Bauchweh mit der Lega?

Es war vorauszusehen, dass es diese Entwicklung geben wird. Als Demokrat muss man ein Wahlergebnis zur Kenntnis nehmen und aus der Situation das Beste machen, gerade auf Verwaltungsebene, aber ohne dabei die Seele zu verkaufen. Ich bin optimistisch, dass wir das hinkriegen.

Die SVP hat mehr Kompetenzen eingeheimst, als viele ihr zugetraut haben …

Wir können sicher zufrieden sein. Die wichtigsten Zuständigkeiten bleiben gebündelt.

Sie haben die Gemeinden verloren und den Tourismus bekommen …

Ich werde meine Wurzeln nicht vergessen. Ich wollte die Sache mit der Gemeindefinanzierung zu Ende bringen. Das hat mir zwar keine Stimmen gebracht, aber die Entschuldung der Gemeinden war mein größter politischer Erfolg. Dass nun der LH diese Kompetenzen übernimmt, macht Sinn. Ich habe mit dem Tourismus eine neue Herausforderung, die ich gerne annehme.

Interview: Artur Oberhofer