Das Duell

Südtirols Opposition muss sich auf einen gemeinsamen Kandidaten für das Präsidium im Regionalrat einigen. Sandro Repetto und Diego Nicolini liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

von Matthias Kofler

Am nächsten Mittwoch kommt der Regionalrat in Trient zusammen, um ein neues Präsidium zu wählen. Der Trentiner Lega-Politiker Roberto Paccher, der Ende des vergangenen Jahres zum Präsidenten des Regionalrats gewählt wurde, bleibt im Amt, genauso der ladinische Stellvertreter Luca Guglielmi. Der deutschsprachige stellvertretende Regionalratspräsident Thomas Widmann (SVP) wird hingegen durch den Vinschger Sepp Noggler ersetzt. Als Sekretäre neu ins Präsidium gewählt werden die Eisacktaler Arbeitnehmerin Magdalena Amhof, die kurzzeitig ebenfalls Ansprüche auf den stellvertretenden Vorsitz erhoben hat, und der ehemalige Trentiner Lega-Vorsitzende Alessandro Savoi (allerdings läuft gegen Savoi noch ein Rekursverfahren, da sein Oppositionskollege Giacomo Bezzi ihm den Sitz im Landtag streitig gemacht hat).

Noch offen ist, wer die Opposition im Präsidium des Regionalrats vertreten darf. In dieser Legislaturperiode steht das Amt des Präsidialsekretärs Südtirol zu. Allerdings muss der Kandidat aufgrund der sprachlichen Zusammensetzung des Regionalrats der italienischen Sprachgruppe angehören. Da die vier Lega-Abgeordnete Teil der Regierungsmehrheit sind, kommen nur vier Anwärter auf den Posten im Regionalratspräsidium in Frage: Riccardo Dello Sbarba, Alessandro Urzì, Sandro Repetto und Diego Nicolini.

Top-Favorit war bislang der Grüne Riccardo Dello Sbarba, der mit 4.515 Stimmen der meistgewählte italienische Abgeordnete im Landtag ist. Allerdings hat Dello Sbarba seinen Kollegen in der Opposition bereits mitgeteilt, dass er an dem Posten in der Region nicht interessiert ist. Er wolle sich vielmehr voll auf seine Funktion als Fraktionssprecher im Regionalrat konzentrieren (die – anders als im Landtag – nicht zusätzlich vergütet wird), so der Grüne.

Alessandro Urzì wäre zwar der Wunschkandidat der Trentiner Lega-Mehrheit. Allerdings ist der Chef von Alto Adige nel Cuore weder in der SVP, noch in der Südtiroler Opposition mehrheitsfähig.

Somit bleiben auf dem Papier nur mehr zwei Anwärter auf einen Posten im Regionalratspräsidium übrig: der Grillino Diego Nicolini und der Neo-Abgeordnete des PD, Sandro Repetto. Der Sitz im Präsidium wird mit einer Funktionszulage von 945 Euro brutto monatlich entschädigt, allerdings haben die Sekretäre des Regionalratspräsidiums – anders als im Landtag – keinen Anspruch auf einen persönlichen Mitarbeiter.

Der Südtiroler Oppositionsführer Paul Köllensperger (Team Köllensperger) erklärt auf Nachfrage, dass er Diego Nicolini (Movimento 5 Stelle) als Präsidialsekretär bevorzuge. „Uns geht es darum, dass jemand im Präsidium sitzt, der uns über die Rekurse der Altmandatare in der Leibrenten-Causa am Laufenden hält“, so Köllensperger. Für dieses Profil erfüllt Diego Nicolini die besten Voraussetzungen, da sich seine Bewegung auf nationaler Ebene vehement für eine Abschaffung der Leibrenten stark macht.

Die SVP hingegen dürfte eher auf Sandro Repetto setzen, um dem PD nach dem Koalitions-Aus zumindest mit einem kleinen Pöstchen zu besänftigen. Es ist aber äußerst unwahrscheinlich, dass die Lega, welche die meisten Abgeordneten im Regionalrat stellt und gegen deren Willen kaum ein Kandidat genügend Stimmen erreicht, einen PD-Politiker mitwählt.

Die Grünen haben noch nicht entschieden, wen sie bei der Wahl im Regionalrat unterstützen. „Der Posten erscheint uns nicht so wichtig, dass wir uns lang damit beschäftigen müssen. Wir werden darüber mit den Kollegen in der Opposition diskutieren. Wir werden denjenigen unterstützen, der uns Informationen und Transparenz garantiert. Besser wäre es, wenn einer der neuen Abgeordneten diese Aufgabe übernimmt“, so Dello Sbarba.