„Um’s Haxl gehaut“

Der Ex-Abgeordnete Andreas Pöder kritisiert den schwachen Auftritt der Opposition bei der LH-Wahl – und meint, die Lega habe sich von der SVP abspeisen lassen.

Andreas Pöder schickt voraus, dass er „natürlich befangen“ sei. „Ich hätte bei der LH-Wahl anders agiert“, sagt der BürgerUnion-Politiker, der im Oktober den Wiedereinzug ins Hohe Haus verpasst hat. Obwohl die Opposition aus Team Köllensperger, Grünen, Freiheitlichen und Co. 16 Abgeordnete stellt, legte sie am vergangenen Donnerstag einen auffallend schwachen und farblosen Eindruck hin.

Dieser Auffassung ist auch der Ex-Abgeordnete Pöder: „Man hätte Arno Kompatscher bei den nicht umgesetzten Versprechungen aus der letzten Regierungserklärung packen müssen. Zudem hätte sich die Opposition auf die Hüttenaffäre von Daniel Alfreider einschließen und die Ersetzung der geheimen Wahl durch ein offenes Handlaufheben kritisieren sollen“, findet der Chef der BürgerUnion.

Pöder wirft der SVP vor, die Lega bei der Zusammensetzung der Landesregierung „um’s Haxl gehaut“ zu haben, indem sie den neuen Koalitionspartner mit schwachen Ressorts abgespeist habe. „Die SVP kriegt den Kuchen, der Lega bleibt grad einmal der Teller“, so der Ex-Abgeordnete.

Hochbau, Vermögen und Kataster sowie Statistik seien hauptsächlich technische Zuständigkeiten, in denen ein Landesrat kaum was bewegen oder verändern könne. Es seien „Abnick-Zuständigkeiten“. Energie und Umwelt seien die einzig wichtigen Bereiche für die Lega-Landesräte, „allerdings eingeschränkt dadurch, dass Raumordnung und Landschaftsschutz bei einer SVP-Landesrätin bleiben und alle Wirtschaftsbereiche, die auch in die Energiefrage hineinwirken, ebenfalls bei SVP-Vertretern landen“, so Pöder.

Seiner Meinung nach hätte die Lega auf die Ressorts für Wohnbau und Mobilität pochen müssen. „Denn wer braucht wen mehr? Die SVP braucht einen Koalitionspartner, um ihre Regierung fortsetzen zu können. Wenn die Lega darauf besteht und ansonsten die Koalition in Frage stellt, dann wäre die SVP in einer äußerst schwierigen Lage: Trotz der Sympathien von LH Arno Kompatscher mit den Grünen würde die SVP einen Landesrat Dello Sbarba niemals schlucken. Und auch andere Optionen gibt es nicht. Mit der Lega glaubt die SVP, einen lenkbaren Koalitionspartner zu haben. Also hätte die Lega hier Muskeln zeigen und sich das nehmen sollen, was ihr als stärkste italienische Kraft im Landtag zusteht“, so Pöder. (mat)