Teufel im Detail

SVP und Lega haben (noch) keine Lösung für die Toponomastik gefunden. Laut SVP-Obmann Philipp Achammer wolle man sich im Laufe der Legislatur einigen.

Im März muss sich der römische Verfassungsgerichtshof mit einer delikaten Angelegenheit befassen: Es geht um das Ortsnamengesetz des Landes aus dem Jahr 2012, das von der italienischen Regierung angefochten wurde. Das beanstandete Durnwalder-Gesetz legt fest, dass nur sich in Gebrauch befindliche zweisprachige Orts- und Flurnamen in Südtirol beibehalten werden sollen. Definiert werden sollte die Gebräuchlichkeit von einer paritätisch besetzten Kommission.

Die Sechserkommission hatte in der abgelaufenen Legislaturperiode bereits eine entsprechende Durchführungsbestimmung erarbeitet. Diese wurde jedoch nicht verabschiedet, weil sich der PD-Politiker Roberto Bizzo querlegte.

In den Koalitionsverhandlungen konnten sich SVP und Lega darauf verständigen, dass man gemeinsam nach einer Lösung für das Toponomastik-Problem suchen wolle. Ziel ist es, einem Urteil des Verfassungsgerichts zuvorzukommen, indem man das beanstandete Landesgesetz entweder abschafft oder entscheidend abändert.

„Die Details müssen wir aber erst noch festlegen“, sagt SVP-Obmann Philipp Achammer.

Dass der italienische Koalitionspartner in der Ortsnamenfrage eine etwas andere Auffassung vertrete, sei auch schon in der Vergangenheit der Fall gewesen, verweist der SVP-Obmann auf die Verhandlungen mit dem einstigen Koalitionspartner PD. Auch damals habe man sich erst im Laufe der Legislatur auf eine Lösung geeinigt, deren Umsetzung jedoch am Widerstand Bizzos scheiterte.